Bildmarke
Schweizer Marke · 856955 · Spezialmarke, Bewegungsmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 856955
- Gesuchsnummer
- 02062/2026
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, Bewegungsmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.09.2026
- Eingetragen
- 06.10.2026
- Veröffentlicht
- 06.10.2026
- Geschützt bis
- 18.09.2036
- Bemerkungen
- Die Marke besteht aus einer animierten ca. 13 Sekunden dauernden Sequenz. Im Rahmen des Bewegungsablaufes baut sich ein Quadrat (Abbildung 1) in mehreren Schritten zu einer Raute mit offener Lücke (Abbildung 13) auf und dreht sich dabei fortwährend im Uhrzeigersinn, wobei die Bewegung nach den Abbildungen 7 und 10 kurz innehält. Dabei erscheint zunächst ein auf einer Spitze stehendes Quadrat (Abbildung 1). Dieses Quadrat streckt sich sodann nach oben links (Abbildung 2). Anschliessend streckt sich das ursprüngliche Quadrat nach rechts; zusätzlich beginnt sich ein Fortsatz oben nach links zu strecken (Abbildung 3). Während sich das ursprüngliche Quadrat weiter nach rechts und der erwähnte Fortsatz oben weiter nach links strecken, streckt sich das ursprüngliche Quadrat zusätzlich nach unten (Abbildungen 4 und 5). Im Anschluss beginnt sich ein Fortsatz, der sich unten befindet, nach oben links zu strecken (Abbildung 6). Während dieser Erweiterung streckt sich zusätzlich ein Fortsatz, der sich unten rechts befindet, nach unten links (Abbildung 7). Anschliessend beginnt sich die Figur in der Mitte der linken Seite gegen innen zurückzuziehen und das unten ausgesparte Quadrat wird von oben rechts her gefüllt (Abbildungen 8 und 9). Dies führt dann zu einem auf der Spitze stehenden ausgefüllten Quadrat, bei dem in der Mitte der beiden oberen Seiten je ein Quadrat ausgespart ist (Abbildung 10). Im Anschluss wird ein Viereck aus der Mitte der Figur nach oben rechts verschoben und streckt sich die Ecke unten rechts nach oben rechts (Abbildungen 11 und 12). Als finale Figur steht eine Raute mit breitem Rand, bei der die untere rechte Seite eine Lücke aufweist (Abbildung 13). Für eine animierte Darstellung vgl. https://www.ige.ch/files/Bewegungsmarke_animation.mp4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.07.19
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; Computersoftware; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; herunterladbare digitale Dateien, die durch nicht-fungible Token [NFTs] authentifiziert werden; Videofilmproduktion; Datenspeichermedien
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; Computersoftware; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; herunterladbare digitale Dateien, die durch nicht-fungible Token [NFTs] authentifiziert werden; Tonträger; Datenspeichermedien.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten
Eingereichter Text
Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungsdienstleistungen; Finanzdienstleistungen; Bankdienstleistungen; Geldgeschäfte; Immobiliendienstleistungen
Eingereichter Text
Versicherungsdienstleistungen; Finanzdienstleistungen; Bankdienstleistungen; Geldgeschäfte; Immobiliendienstleistungen.
Telekommunikation
Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Plattformen im Internet für das Anbieten und die Vermittlung von Waren und Dienstleistungen; elektronische Anzeigenvermittlung (Telekommunikation); Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken und interaktiven Computerverbindungsnetzwerken.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse, industrielle Forschung und Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Software as a Service (SaaS); Aktualisieren, Entwerfen und Vermieten von Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierten Anwendungen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen
Eingereichter Text
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse, industrielle Forschung und Dienstleistungen eines Industriedesigners; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Software as a Service (SaaS); Aktualisieren, Entwerfen und Vermieten von Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierten Anwendungen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen.
Recht und Sicherheit
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachgütern oder Personen; Rechtsberatung und -vertretung; juristische Dienstleistungen in Bezug auf das Forderungsmanagement für Versicherungen, Versicherungsmakler und Industrieunternehmen; Ermittlungsdienste in Bezug auf Versicherungsansprüche; Betrugsaufdeckungsdienstleistungen im Versicherungswesen; Betrugsaufdeckungsdienstleistungen im Bankwesen; Betrugsaufdeckungsdienstleistungen im Bereich der Krankenversicherung; Betrugsaufdeckungsdienstleistungen im Bereich von Kreditkarten; Betrugsaufdeckungsdienstleistungen im Bereich von Online-Einkäufen mit Kreditkarten; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von Sachwerten und Individuen; Beratungsdienstleistungen im Bereich Datendiebstahl und Identitätsdiebstahl; Beratungsdienstleistungen im Bereich der Home Security; Brandschutzberatung; Aufspürung von gestohlenen Gegenständen; Notrufdienste; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2026
Von Amtes wegen berichtigt
- Bemerkungen
- Öffentliche Bemerkung: Die Marke besteht aus einer animierten ca. 13 Sekunden dauernden Sequenz. Im Rahmen des Bewegungsablaufes baut sich ein Quadrat (Abbildung 1) in mehreren Schritten zu einer Raute mit offener Lücke (Abbildung 13) auf und dreht sich dabei fortwährend im Uhrzeigersinn, wobei die Bewegung nach den Abbildungen 7 und 10 kurz innehält. Dabei erscheint zunächst ein auf einer Spitze stehendes Quadrat (Abbildung 1). Dieses Quadrat streckt sich sodann nach oben links (Abbildung 2). Anschliessend streckt sich das ursprüngliche Quadrat nach rechts; zusätzlich beginnt sich ein Fortsatz oben nach links zu strecken (Abbildung 3). Während sich das ursprüngliche Quadrat weiter nach rechts und der erwähnte Fortsatz oben weiter nach links strecken, streckt sich das ursprüngliche Quadrat zusätzlich nach unten (Abbildungen 4 und 5). Im Anschluss beginnt sich ein Fortsatz, der sich unten befindet, nach oben links zu strecken (Abbildung 6). Während dieser Erweiterung streckt sich zusätzlich ein Fortsatz, der sich unten rechts befindet, nach unten links (Abbildung 7). Anschliessend beginnt sich die Figur in der Mitte der linken Seite gegen innen zurückzuziehen und das unten ausgesparte Quadrat wird von oben rechts her gefüllt (Abbildungen 8 und 9). Dies führt dann zu einem auf der Spitze stehenden ausgefüllten Quadrat, bei dem in der Mitte der beiden oberen Seiten je ein Quadrat ausgespart ist (Abbildung 10). Im Anschluss wird ein Viereck aus der Mitte der Figur nach oben rechts verschoben und streckt sich die Ecke unten rechts nach oben rechts (Abbildungen 11 und 12). Als finale Figur steht eine Raute mit breitem Rand, bei der die untere rechte Seite eine Lücke aufweist (Abbildung 13). Für eine animierte Darstellung vgl. http://www.ige.ch/files/02062_2026.mp4 → Öffentliche Bemerkung: Die Marke besteht aus einer animierten ca. 13 Sekunden dauernden Sequenz. Im Rahmen des Bewegungsablaufes baut sich ein Quadrat (Abbildung 1) in mehreren Schritten zu einer Raute mit offener Lücke (Abbildung 13) auf und dreht sich dabei fortwährend im Uhrzeigersinn, wobei die Bewegung nach den Abbildungen 7 und 10 kurz innehält. Dabei erscheint zunächst ein auf einer Spitze stehendes Quadrat (Abbildung 1). Dieses Quadrat streckt sich sodann nach oben links (Abbildung 2). Anschliessend streckt sich das ursprüngliche Quadrat nach rechts; zusätzlich beginnt sich ein Fortsatz oben nach links zu strecken (Abbildung 3). Während sich das ursprüngliche Quadrat weiter nach rechts und der erwähnte Fortsatz oben weiter nach links strecken, streckt sich das ursprüngliche Quadrat zusätzlich nach unten (Abbildungen 4 und 5). Im Anschluss beginnt sich ein Fortsatz, der sich unten befindet, nach oben links zu strecken (Abbildung 6). Während dieser Erweiterung streckt sich zusätzlich ein Fortsatz, der sich unten rechts befindet, nach unten links (Abbildung 7). Anschliessend beginnt sich die Figur in der Mitte der linken Seite gegen innen zurückzuziehen und das unten ausgesparte Quadrat wird von oben rechts her gefüllt (Abbildungen 8 und 9). Dies führt dann zu einem auf der Spitze stehenden ausgefüllten Quadrat, bei dem in der Mitte der beiden oberen Seiten je ein Quadrat ausgespart ist (Abbildung 10). Im Anschluss wird ein Viereck aus der Mitte der Figur nach oben rechts verschoben und streckt sich die Ecke unten rechts nach oben rechts (Abbildungen 11 und 12). Als finale Figur steht eine Raute mit breitem Rand, bei der die untere rechte Seite eine Lücke aufweist (Abbildung 13). Für eine animierte Darstellung vgl. https://www.ige.ch/files/Bewegungsmarke_animation.mp4
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2026
- 06.10.2026
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2026
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.