Kommunikation abweichender Empfehlungen eines Gremiums der Verwaltung zur Meinung des Bundesrates

Berset Alain · VPBR-M · Bundesrat · Freiburg

Die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen ist eine vom Bundesrat eingesetzte ausserparlamentarische Kommission bestehend aus zwanzig Expertinnen und Experten aus dem Kinder- und Jugendbereich, die gemäss ihrer Einsetzungsverfügung im Gegensatz zur Bundesverwaltung nicht weisungsgebunden ist. Sie übt ihr Mandat gemäss Artikel 22 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes aus. Ihre Aufgabe ist es insbesondere, die Öffentlichkeit für die Anliegen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen zu sensibilisieren.

Ihre Unabhängigkeit ist zentral, ihre Meinung darf also von der Position des Bundesrates abweichen. Die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen nimmt nicht im Namen der Jugend Stellung, sondern als die für Kinder- und Jugendfragen zuständige ausserparlamentarische Kommission. Sie fällt die Entscheide in ihrem Plenum.