AS 2006 2759

Verordnung über Massnahmen gegenüber Myanmar

vom 28. Juni 2006

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 2 des Embargogesetzes vom 22. März 20021 (EmbG), verordnet:

1. Abschnitt: Zwangsmassnahmen

Art. 1 Verbot der Lieferung von Rüstungsgütern und Gütern zur internen Repression

1 Die Lieferung, der Verkauf und die Durchfuhr von Rüstungsgütern jeder Art,

einschliesslich Waffen und Munition, Militärfahrzeuge und -ausrüstung, paramili- tärische Ausrüstung sowie Zubehör und Ersatzteile dafür, nach Myanmar sind ver- boten.

2 Die Lieferung, der Verkauf und die Durchfuhr von Gütern nach Anhang 1, die zur

internen Repression verwendet werden können, nach Myanmar sind verboten. 3 Die Gewährung von Dienstleistungen aller Art, einschliesslich Vermittlungsdienste und Finanzdienstleistungen, im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten in Myanmar sowie mit der Lieferung, dem Verkauf, der Durchfuhr, der Herstellung, der Instandhaltung und der Verwendung von Gütern nach den Absätzen 1 und 2 ist verboten.

4 Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) kann nach Rücksprache mit den

zuständigen Stellen des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegen- heiten (EDA) Ausnahmen von den Verboten der Absätze 1–3 bewilligen für: a. nichtletale militärische Ausrüstung oder nichtletale Güter nach Anhang 1, die ausschliesslich für humanitäre oder Schutzzwecke oder für den Aufbau von Institutionen fördernde Programme der Vereinten Nationen, der Europä- ischen Union oder der Schweiz bestimmt sind; b. Güter, die für Krisenbewältigungsoperationen der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der Schweiz bestimmt sind; c. Geräte und Material für Minenräumoperationen; d. vorübergehend ausgeführte Schutzkleidung (z. B. kugelsichere Westen) zur persönlichen Verwendung durch Personal der Vereinten Nationen, der Euro- päischen Union oder der Schweiz, Medienvertreter und humanitäres Per- sonal.

SR 946.231.157.5 1 SR 946.231

2006-1655 2759

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

13. Dezember 19962 und des Kriegsmaterialgesetzes vom 13. Dezember 19963.

Art. 2 Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen 1 Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, die sich im Eigentum oder unter der Kon- trolle der natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen nach Anhang 2 befinden, sind gesperrt.

2 Es ist verboten, den von der Sperrung betroffenen natürlichen Personen, Unter-

nehmen und Organisationen Gelder zu überweisen oder Gelder und wirtschaftliche Ressourcen sonstwie direkt oder indirekt zur Verfügung zu stellen.

3 Ausnahmsweise kann das SECO nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen

des EDA und des Eidgenössischen Finanzdepartements Zahlungen aus gesperrten Konten, Übertragungen gesperrter Vermögenswerte sowie die Freigabe gesperrter wirtschaftlicher Ressourcen zur Wahrung schweizerischer Interessen oder zur Ver- meidung von Härtefällen bewilligen.

Art. 3 Begriffsbestimmungen In dieser Verordnung bedeuten: a. Gelder: finanzielle Vermögenswerte, einschliesslich Bargeld, Schecks, Geldforderungen, Wechsel, Geldanweisungen oder andere Zahlungsmittel, Guthaben, Schulden und Schuldverpflichtungen, Wertpapiere und Schuld- titel, Wertpapierzertifikate, Obligationen, Schuldscheine, Optionsscheine, Pfandbriefe, Derivate; Zinserträge, Dividenden oder andere Einkünfte oder Wertzuwächse aus Vermögenswerten; Kredite, Rechte auf Verrechnung, Bürgschaften, Vertragserfüllungsgarantien oder andere finanzielle Zusagen; Akkreditive, Konnossemente, Sicherungsübereignungen, Dokumente zur Verbriefung von Anteilen an Fondsvermögen oder anderen Finanzressour- cen und jedes andere Finanzierungsinstrument für Exporte; b. Sperrung von Geldern: die Verhinderung jeder Handlung, welche die Ver- waltung oder die Nutzung der Gelder ermöglicht, mit Ausnahme von nor- malen Verwaltungshandlungen von Finanzinstituten; c. wirtschaftliche Ressourcen: Vermögenswerte jeder Art, unabhängig davon, ob sie materiell oder immateriell, beweglich oder unbeweglich sind, insbe- sondere Immobilien und Luxusgüter, mit Ausnahme von Geldern nach Buchstabe a; d. Sperrung wirtschaftlicher Ressourcen: die Verhinderung ihrer Verwendung zum Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen, einschliesslich des Verkaufs, des Vermietens oder des Verpfändens solcher Ressourcen.

2 SR 946.202 3 SR 514.51

2760

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Art. 4 Finanzierungsverbot und Verbot neuer Beteiligungen

1 Es ist verboten, Unternehmen nach Anhang 3 Kredite zu gewähren und Schuldver-

schreibungen jeder Art, die von diesen Unternehmen ausgegeben werden, zu erwer- ben.

3 Von den Verboten der Absätze 1 und 2 ausgenommen sind:

a. Verträge über die Lieferung von Gütern oder die Erbringung von Dienstleis- tungen zu handelsüblichen Zahlungsbedingungen sowie die üblichen ergän- zenden Vereinbarungen wie Exportkreditversicherungen; b. die Erfüllung von Verträgen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung geschlossen wurden.

Art. 5 Ein- und Durchreiseverbot

1 Die Einreise in die Schweiz oder die Durchreise durch die Schweiz ist den in

Anhang 2 aufgeführten natürlichen Personen verboten.

2 Das Bundesamt für Migration (BFM) kann Ausnahmen gewähren aus erwiesenen

humanitären Gründen, zwecks Teilnahme an Tagungen internationaler Gremien, an internationalen Konferenzen oder an einem politischen Dialog betreffend Myanmar oder zur Wahrung schweizerischer Interessen.

2. Abschnitt: Vollzug und Strafbestimmungen

Art. 6 Kontrolle und Vollzug

1 Das SECO überwacht den Vollzug der Zwangsmassnahmen nach den Artikeln 1, 2

und 4.

4 Die zuständigen Behörden ergreifen auf Anweisung des SECO die für die Sper-

rung wirtschaftlicher Ressourcen notwendigen Massnahmen, zum Beispiel die Anmerkung einer Verfügungssperre im Grundbuch oder die Pfändung oder Versie- gelung von Luxusgütern.

Art. 7 Meldepflichten 1 Personen und Institutionen, die Gelder halten oder verwalten oder von wirtschaft- lichen Ressourcen wissen, von denen anzunehmen ist, dass sie unter die Sperrung nach Artikel 2 Absatz 1 fallen, müssen dies dem SECO unverzüglich melden. Die Meldungen müssen die Namen der Begünstigten sowie Gegenstand und Wert der gesperrten Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen enthalten.

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

2 Personen und Institutionen, die aufgrund eines vor Inkrafttreten dieser Verordnung geschlossenen Vertrags Beteiligungen an Unternehmen nach Anhang 3 erwerben, müssen dies dem SECO unverzüglich melden. Der Meldung muss eine Kopie des Vertrags beiliegen.

Art. 8 Strafbestimmungen

3 Verstösse nach den Artikeln 9 und 10 EmbG werden vom SECO verfolgt und

beurteilt; dieses kann Beschlagnahmungen oder Einziehungen anordnen.

3. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 9 Aufhebung bisherigen Rechts Die Verordnung vom 2. Oktober 20004 über Massnahmen gegenüber Myanmar wird aufgehoben.

Art. 10 Inkraftreten Diese Verordnung tritt am 29. Juni 2006 in Kraft.

28. Juni 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

4 AS 2000 2648, 2002 3126 3966 4350, 2003 3755

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Anhang 1 (Art. 1 Abs. 2)

Güter, die zur internen Repression verwendet werden können5

1. kugelsichere Helme, Polizeihelme, Polizeischilde und kugelsichere Schilde

und speziell hierfür ausgelegte Bauteile

12. Waffen mit glattem Lauf und dazugehörige Munition – ausser speziell für

militärische Zwecke ausgelegte Waffen und Munition – sowie speziell hier- für ausgelegte Bauteile, ausgenommen: – Signalpistolen; – Druckluft- oder Patronen-Schussgeräte in Form von Industriewerkzeu- gen oder Tierbetäubungsgeräten

13. Simulatoren für das Training im Umgang mit Feuerwaffen und speziell hier-

für ausgelegte oder angepasste Bauteile und Zubehörteile

14. Bomben und Granaten – mit Ausnahme der speziell für militärische Zwecke

bestimmten – sowie speziell hierfür ausgelegte Bauteile

15. Panzerwesten – mit Ausnahme der nach Militärnormen oder -spezifikationen

hergestellten – und speziell hierfür ausgelegte Bauteile

16. geländegängige Allrad-Nutzfahrzeuge, die bei der Herstellung oder nach-

träglich mit einer Kugelsicherung ausgerüstet wurden, sowie Panzerverklei- dung für derartige Fahrzeuge

19. Fahrzeuge, die speziell dafür ausgelegt oder angepasst sind, zur Abwehr von

Angreifern unter Strom gesetzt zu werden, sowie speziell für diesen Zweck ausgelegte oder angepasste Bauteile

5 Übersetzung des englischen Originaltextes; nur dieser ist verbindlich.

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

20. Akustikgeräte, die nach Angaben des Herstellers oder Lieferanten zur Nie-

derschlagung von Aufständen geeignet sind, sowie speziell hierfür ausge- legte Bauteile

21. Fussschellen, Fussketten, Fesseln und Elektroschock-Gürtel, die speziell für

die Fesselung von Menschen ausgelegt sind, ausgenommen Handschellen, deren grösste Gesamtabmessung einschliesslich Kette in geschlossenem Zustand 240 mm nicht überschreitet

22. tragbare Geräte, die für die Niederschlagung von Aufständen oder die

Selbstverteidigung ausgelegt oder angepasst sind und einen kampfunfähig machenden Stoff abgeben (z.B. Tränengas oder Reizgas), sowie speziell hierfür ausgelegte Bauteile

23. tragbare Geräte, die für die Niederschlagung von Aufständen oder die

Selbstverteidigung ausgelegt oder angepasst sind und einen elektrischen Schock abgeben (einschliesslich Elektroschock-Stöcke, Elektroschock- Schilde, Betäubungspistolen und Elektroschock-Kletten [Taser]), sowie spe- ziell für diesen Zweck ausgelegte oder angepasste Bauteile

24. elektronische Geräte zum Aufspüren versteckter Explosivstoffe sowie spe-

ziell hierfür ausgelegte Bauteile, ausgenommen TV- oder Röntgeninspek- tionsgeräte

25. elektronische Störgeräte, die speziell zur Verhinderung der funkferngesteu-

erten Detonation improvisierter Sprengladungen ausgelegt sind, sowie spe- ziell hierfür ausgelegte Bauteile

26. Geräte und Einrichtungen, die speziell zur Auslösung von Explosionen

durch elektrische oder sonstige Mittel ausgelegt sind, einschliesslich Zünd- vorrichtungen, Sprengkapseln, Zünder, Zündverstärker, Sprengschnüre, sowie speziell hierfür ausgelegte Bauteile, ausgenommen: – speziell für einen bestimmten gewerblichen Einsatz ausgelegte Geräte und Einrichtungen, wobei der Einsatz in der durch Explosivstoffe bewirkten Betätigung oder Auslösung von anderen Geräten oder Ein- richtungen besteht, deren Funktion nicht die Herbeiführung von Explo- sionen ist (z.B. Airbag-Füllvorrichtungen, Überspannungsvorrichtun- gen an Schaltelementen von Sprinkleranlagen)

27. Geräte und Einrichtungen, die speziell für die Beseitigung von Explosiv-

stoffen ausgelegt sind, ausgenommen: – Bombenschutzdecken; – Behälter für die Aufnahme von Gegenständen, bei denen es sich bekanntermassen oder vermutlich um improvisierte Explosivladungen handelt

28. Nachtsicht- und Wärmebildgeräte und Bildverstärkerröhren oder Festkörper-

sensoren hierfür

29. Explosivladungen mit linearer Schneidwirkung

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

30. Explosivstoffe und dazugehörige Stoffe wie folgt:

– Amatol – Nitrocellulose (mit mehr als 12,5 % Stickstoff) – Nitroglykol – Pentaerythrittetranitrat (PETN) – Pikrylchlorid – Trinitrophenylmethylnitramin (Tetryl) – 2,4,6-Trinitrotoluol (TNT)

31. Software, die speziell für die aufgeführten Ausrüstungen entwickelt wurde,

und Technologie, die für die aufgeführten Ausrüstungen erforderlich ist.

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Anhang 2 (Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1)

Natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, gegen die sich die Massnahmen nach den Artikeln 2 und 5 richten

A. State Peace and Development Council (SPDC) Name (Vorname, Familienname, Identifizierungsinformationen (Funktion/Titel, Geburts- gegebenenfalls Alias-Name) datum und -ort, Reisepassnummer/Personalausweisnummer, Ehemann/-frau oder Sohn/Tochter von …)

A1a Than Shwe Oberbefehlshaber der Streitkräfte; General; Präsident; Geburtsdatum: 2.2.1933 A1b Kyaing Kyaing Ehefrau von General Than Shwe A1c Thandar Shwe Tochter von General Than Shwe A1d Khin Pyone Shwe Tochter von General Than Shwe A1e Aye Aye Thit Shwe Tochter von General Than Shwe A1f Tun Naing Shwe, alias Sohn von General Than Shwe Tun Tun Naing A1g Khin Thanda Ehefrau von Tun Naing Shwe A1h Kyaing San Shwe Sohn von Than Shwe A1i Khin Win Sein Dr.; Ehefrau von Kyaing San Shwe A1j Thant Zaw Shwe, alias Sohn von General Than Shwe Maung Maung A1k Dewar Shwe Tochter von General Than Shwe A1l Kyi Kyi Shwe Tochter von General Than Shwe A2a Maung Aye Stellvertretender Oberbefehlshaber der Streitkräfte; General; Vizepräsident; Geburtsdatum: 25.12.1937 A2b Mya Mya San Ehefrau von General Maung Aye A2c Nandar Aye Tochter von General Maung Aye; Ehefrau von Major Pye Aung (D17g) A3a Shwe Mann General Thura (Thura ist ein Titel); Stabs- chef und Koordinator für Sondereinsätze (Armee, Marine, Luftwaffe); Geburts- datum: 11.7.1947 A3b Khin Lay Thet Ehefrau von General Thura Shwe Mann; Geburtsdatum: 19.6.1947 A3c Aung Thet Mann Sohn von General Thura Shwe Mann; Ayeya Shwe Wa Company; Geburtsdatum: 19.6.1977; Reisepassnummer CM102233

2766

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name (Vorname, Familienname, Identifizierungsinformationen (Funktion/Titel, Geburts- gegebenenfalls Alias-Name) datum und -ort, Reisepassnummer/Personalausweisnummer, Ehemann/-frau oder Sohn/Tochter von …)

A3d Toe Naing Mann Sohn von General Thura Shwe Mann; Geburtsdatum: 29.6.1978 A3e Zay Zin Latt Ehefrau von Toe Naing Mann; Tochter von Khin Shwe (J5a); Geburtsdatum: 24.3.1981 A4a Soe Win General; Premierminister seit 19.10.2004; geboren 1946 A4b Than Than Nwe Ehefrau von General Soe Win A5a Thein Sein Generalleutnant; Erster Sekretär (seit 19.10.2004) und Generaladjutant A5b Khin Khin Win Ehefrau von Generalleutnant Thein Sein A6a Tin Aung Myint Oo Generalleutnant Thiha Thura (Thiha Thura ist ein Titel); Generalquartiermeister A6b Khin Saw Hnin Ehefrau von Generalleutnant Thiha Thura Tin Aung Myint Oo A7a Kyaw Win Generalleutnant; Chef des Büros für Sondereinsätze 2 (Staat Kayah) A7b San San Yee, alias Ehefrau von Generalleutnant Kyaw Win San San Yi A7c Nyi Nyi Aung Sohn von Generalleutnant Kyaw Win A7d San Thida Win Ehefrau von Nyi Nyi Aung A7e Min Nay Kyaw Win Sohn von Generalleutnant Kyaw Win A7f Phone Myint Htun Dr.; Sohn von Generalleutnant Kyaw Win A7g San Sabai Win Ehefrau von Dr. Phone Myint Htun A8a Tin Aye Generalleutnant; Chef des militärischen Beschaffungswesens und Leiter der Union of Myanmar Economic Holdings Ltd (UMEHL) A8b Kyi Kyi Ohn Ehefrau von Generalleutnant Tin Aye A8c Zaw Min Aye Sohn von Generalleutnant Tin Aye A9a Ye Myint Generalleutnant; Chef des Büros für Sondereinsätze 1 (Kachin, Chin, Sagaing, Magwe, Mandalay) A9b Tin Lin Myint Ehefrau von Generalleutnant Ye Myint; Geburtsdatum: 25.1.1947 A9c Theingi Ye Myint Tochter von Generalleutnant Ye Myint A9d Aung Zaw Ye Myint Sohn von Generalleutnant Ye Myint; Yetagun Construction Co A9e Kay Khaing Ye Myint Tochter von Generalleutnant Ye Myint

2767

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

A10a Aung Htwe Generalleutnant; Chef der Ausbildung der Streitkräfte A10b Khin Hnin Wai Ehefrau von Generalleutnant Aung Htwe A11a Khin Maung Than Generalleutnant; Chef des Büros für Son- dereinsätze 3 (Pegu, Yangon, Irrawaddy, Arakan) A11b Marlar Tint Ehefrau von Generalleutnant Khin Maung Than A12a Maung Bo Generalleutnant; Chef des Büros für Son- dereinsätze 4 (Karen, Mon, Tenasserim) A12b Khin Lay Myint Ehefrau von Generalleutnant Maung Bo A12c Kyaw Swa Myint Sohn von Generalleutnant Maung Bo; Geschäftsmann A13a Myint Swe Generalleutnant; Chef für Sicherheit im Militärbereich A13b Khin Thet Htay Ehefrau von Generalleutnant Myint Swe

B. Regionale Befehlshaber Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Kommandobereich)

B1a Hla Htay Win Brigadegeneral; Yangon B1b Mar Mar Wai Ehefrau von Brigadegeneral Hla Htay Win B2a Ye Myint Generalmajor; Ost – Staat Shan (Süden) B2b Myat Ngwe Ehefrau von Generalmajor Ye Myint B3a Thar Aye, alias Generalmajor; Nordwest Tha Aye (Division Sagaing) B3b Wai Wai Khaing, alias Ehefrau von Generalmajor Thar Aye Wei Wei Khaing B4a Maung Maung Swe Generalmajor; Küste (Division Tanintharyi) B4b Tin Tin Nwe Ehefrau von Generalmajor Maung Maung Swe B4c Ei Thet Thet Swe Tochter von Generalmajor Maung Maung Swe B4d Kaung Kyaw Swe Sohn von Generalmajor Maung Maung Swe

2768

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Kommandobereich)

B5a Myint Hlaing Generalmajor; Nordost – Staat Shan (Norden) B5b Khin Thant Sin Ehefrau von Generalmajor Myint Hlaing B5c Hnin Nandar Hlaing Tochter von Generalmajor Myint Hlaing B5d Thant Sin Hlaing Kadett; Sohn von Generalmajor Myint Hlaing B6a Khin Zaw Generalmajor; Mitte (Division Mandalay) B6b Khin Pyone Win Ehefrau von Generalmajor Khin Zaw B6c Kyi Tha Khin Zaw Sohn von Generalmajor Khin Zaw B6d Su Khin Zaw Tochter von Generalmajor Khin Zaw B7a Khin Maung Myint Generalmajor; West – Staat Rakhine B7b Win Win Nu Ehefrau von Generalmajor Khin Maung Myint B8a Myint Aung Generalmajor Thura (Thura ist ein Titel); Südwest (Division Irrawaddy) B8b Than Than Nwe Ehefrau von Generalmajor Thura Myint Aung B9a Ohn Myint Generalmajor; Nord – Staat Kachin B9b Nu Nu Swe Ehefrau von Generalmajor Ohn Myint B10a Ko Ko Generalmajor; Süd (Division Pegu) B10b Sao Nwan Khun Sum Ehefrau von Generalmajor Ko Ko B11a Soe Naing Generalmajor; Südost – Staat Mon B11b Tin Tin Latt Ehefrau von Generalmajor Soe Naing B11c Wut Yi Oo Tochter von Generalmajor Soe Naing B11d Htun Zaw Win Hauptmann; Ehemann von Wut Yi Oo B11e Yin Thu Aye Tochter von Generalmajor Soe Naing B11f Yi Phone Zaw Sohn von Generalmajor Soe Naing B12a Min Aung Hlaing Generalmajor; Triangle – Staat Shan (Osten)

C. Stellvertretende regionale Befehlshaber Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Kommandobereich)

C1a Wai Lwin Brigadegeneral; Yangon C1b Swe Swe Oo Ehefrau von Brigadegeneral Wai Lwin C1c Wai Phyo Sohn von Brigadegeneral Wai Lwin

2769

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Kommandobereich)

C1d Lwin Yamin Tochter von Brigadegeneral Wai Lwin C2a Nay Win Brigadegeneral; Mitte C2b Nan Aye Mya Ehefrau von Brigadegeneral Nay Win C3a Tin Maung Ohn Brigadegeneral; Nordwest C4a San Tun Brigadegeneral; Nord C4b Tin Sein Ehefrau von Brigadegeneral San Tun C5a Hla Myint Brigadegeneral; Nordost C5b Su Su Hlaing Ehefrau von Brigadegeneral Hla Myint C6a Wai Lin Brigadegeneral; Triangle C7a Win Myint Brigadegeneral; Ost C8a Zaw Min Oberst; Südost C9a Hone Ngaing, alias Brigadegeneral; Küste Hon Ngai C10a Maung Ni Brigadegeneral Thura (Thura ist ein Titel); Süd C10b Nan Myint Sein Ehefrau von Brigadegeneral Thura Maung Ni C11a Tint Swe Brigadegeneral; Südwest C11b Khin Thaung Ehefrau von Brigadegeneral Tint Swe C11c Ye Min, alias Sohn von Brigadegeneral Tint Swe Ye Kyaw Swar Swe C11d Su Mon Swe Ehefrau von Ye Min C12a Tin Hlaing Brigadegeneral; West

D. Minister Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Amt)

D3a Htay Oo Generalmajor; Landwirtschaft und Bewässerung seit 18.9.2004 (vorher Kooperativen seit 25.8.2003) D3b Ni Ni Win Ehefrau von Generalmajor Htay Oo D3c Thein Zaw Nyo Kadett; Sohn von Generalmajor Htay Oo D4a Tin Naing Thein Brigadegeneral; Handel seit 18.9.2004 (vorher stellvertretender Minister für Forstwirtschaft) D4b Aye Aye Ehefrau von Brigadegeneral Tin Naing Thein

2770

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Amt)

D5a Saw Tun Generalmajor; Bauwesen; Geburtsdatum: 8.5.1935 D5b Myint Myint Ko Ehefrau von Generalmajor Saw Tun; Geburtsdatum: 11.1.1945 D5c Me Me Tun Tochter von Generalmajor Saw Tun; Geburtsdatum: 26.10.1967; Reisepass- nummer: 415194 D5d Maung Maung Lwin Ehemann von Me Me Tun, Geburtsdatum: 2.1.1969 D6a Zaw Min Oberst; Kooperativen seit 18.9.2004 (vorher Vorsitzender des Rats für Frieden und Entwicklung von Magwe) D6b Khin Mi Mi Ehefrau von Oberst Zaw Min D7a Kyi Aung Generalmajor; Kultur D7b Khin Khin Lay Ehefrau von Generalmajor Kyi Aung D8a Chan Nyein Dr.; Bildung (vorher stellvertretender Minister für Wissenschaft und Technik) D8b Sandar Aung Ehefrau von Dr. Chan Nyein D9a Tin Htut Generalmajor; Elektrizität D9b Tin Tin Nyunt Ehefrau von Generalmajor Tin Htut D10a Lun Thi Brigadegeneral; Energie D10b Khin Mar Aye Ehefrau von Brigadegeneral Lun Thi D10c Mya Sein Aye Tochter von Brigadegeneral Lun Thi D10d Zin Maung Lun Sohn von Brigadegeneral Lun Thi D10e Zar Chi Ko Ehefrau von Zin Maung Lun D11a Hla Tun Generalmajor; Finanzen und Staats- einnahmen D11b Khin Than Win Ehefrau von Generalmajor Hla Tun D12a Nyan Win Auswärtige Angelegenheiten seit

18.9.2004 (vorher stellvertretender Chef

der Ausbildung der Streitkräfte); Geburts- datum 22.1.1953 D12b Myint Myint Soe Ehefrau von Nyan Win D13a Thein Aung Brigadegeneral; Forstwirtschaft D13b Khin Htay Myint Ehefrau von Brigadegeneral Thein Aung D14a Kyaw Myint Prof. Dr.; Gesundheit D14b Nilar Thaw Ehefrau von Prof. Dr. Kyaw Myint D15a Maung Oo Generalmajor; innere Angelegenheiten

2771

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Amt)

D15b Nyunt Nyunt Oo Ehefrau von Generalmajor Maung Oo D16a Sein Htwa Generalmajor; Ministerium für Ein- wanderung und Bevölkerung sowie Ministerium für Soziales, Fürsorge und Wiederansiedlung D16b Khin Aye Ehefrau von Generalmajor Sein Htwa D17a Aung Thaung Industrie 1 D17b Khin Khin Yi Ehefrau von Aung Thaung D17c Moe Aung Major; Sohn von Aung Thaung D17d Aye Khaing Nyunt Dr.; Ehefrau von Major Moe Aung D17e Nay Aung Sohn von Aung Thaung; Geschäftsmann; geschäftsführender Direktor der Aung Yee Phyoe Co. Ltd D17f Khin Moe Nyunt Ehefrau von Nay Aung D17g Pyi Aung, alias Hauptmann; Sohn von Aung Thaung Pye Aung (verheiratet mit Nandar Aye (A2c)) D17h Khin Ngu Yi Phyo Tochter von Aung Thaung D17i Thu Nanda Aung Dr.; Tochter von Aung Thaung D17j Aye Myat Po Aung Tochter von Aung Thaung D18a Saw Lwin Generalmajor; Industrie 2 D18b Moe Moe Myint Ehefrau von Generalmajor Saw Lwin D19a Kyaw Hsan Brigadegeneral; Information D19b Kyi Kyi Win Ehefrau von Brigadegeneral Kyaw Hsan D20a Maung Maung Thein Brigadegeneral; Viehzucht und Fischerei D20b Myint Myint Aye Ehefrau von Brigadegeneral Maung Maung Thein D20c Min Thein Sohn von Brigadegeneral Maung Maung Thein D21a Ohn Myint Brigadegeneral; Bergbau D21b San San Ehefrau von Brigadegeneral Ohn Myint D21c Thet Naing Oo Sohn von Brigadegeneral Ohn Myint D21d Min Thet Oo Sohn von Brigadegeneral Ohn Myint D22a Soe Tha Staatliche Planung und Wirtschafts- entwicklung D22b Kyu Kyu Win Ehefrau von Soe Tha D22c Kyaw Myat Soe Sohn von Soe Tha D22d Wei Wei Lay Ehefrau von Kyaw Myat Soe

2772

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Amt)

D23a Thein Nyunt Oberst; Fortschritt in den Grenzgebieten, nationale Bevölkerungsgruppen und Ent- wicklungsangelegenheiten; möglicherweise Bürgermeister von Naypyidaw (Pyinmana) D23b Kyin Khaing Ehefrau von Oberst Thein Nyunt D24a Aung Min Generalmajor; Eisenbahnverkehr D24b Wai Wai Thar, alias Ehefrau von Generalmajor Aung Min Wai Wai Tha D25a Myint Maung Brigadegeneral Thura (Thura ist ein Titel); religiöse Angelegenheiten D25b Aung Kyaw Soe Sohn von Brigadegeneral Thura Myint Maung D25c Su Su Sandi Ehefrau von Aung Kyaw Soe D25d Zin Myint Maung Tochter von Brigadegeneral Thura Myint Maung D26a Thaung Wissenschaft und Technik sowie gleich- zeitig Beschäftigung (seit 5.11.2004) D26b May Kyi Sein Ehefrau von Thaung D27a Aye Myint Brigadegeneral Thura (Thura ist ein Titel); Sport D27b Aye Aye Ehefrau von Brigadegeneral Thura Aye Myint D27c Nay Linn Sohn von Brigadegeneral Thura Aye Myint D28a Thein Zaw Brigadegeneral; Ministerium für Tele- kommunikations-, Post- und Telegrafen- dienste sowie Ministerium für Hotels und Fremdenverkehr D28b Mu Mu Win Ehefrau von Brigadegeneral Thein Zaw D29a Thein Swe Generalmajor; Verkehr seit 18.9.2004 (vorher Minister im Amt des Minister- präsidenten seit 25.8.2003) D29b Mya Theingi Ehefrau von Generalmajor Thein Swe

E. Stellvertretende Minister Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Amt)

E1a Ohn Myint Landwirtschaft und Bewässerung E1b Thet War Ehefrau von Ohn Myint E2a Aung Tun Brigadegeneral; Handel

2773

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Amt)

E3a Myint Thein Brigadegeneral; Bauwesen E3b Mya Than Ehefrau von Brigadegeneral Myint Thein E4a Soe Win Maung Brigadegeneral; Kultur E4b Myint Myint Wai, alias Ehefrau von Brigadegeneral Soe Win Khin Myint Wai Maung E5a Khin Maung Win Brigadegeneral; Verteidigung E7a Myo Nyunt Bildung E7b Marlar Thein Ehefrau von Myo Nyunt E8a Aung Myo Min Brigadegeneral; Bildung E8b Thazin Nwe Ehefrau von Brigadegeneral Aung Myo Min E9a Myo Myint Elektrizität E9b Tin Tin Myint Ehefrau von Myo Myint E10a Than Htay Brigadegeneral; Energie seit 25.8.2003 E10b Soe Wut Yi Ehefrau von Brigadegeneral Than Htay E11a Hla Thein Swe Oberst; Finanzen und Staatseinnahmen E11b Thida Win Ehefrau von Oberst Hla Thein Swe E12a Kyaw Thu Auswärtige Angelegenheiten; Geburts- datum: 15.8.1949 E12b Lei Lei Kyi Ehefrau von Kyaw Thu E13a Maung Myint Auswärtige Angelegenheiten seit 18.9.2004 E13b Khin Mya Win Dr.; Ehefrau von Maung Myint E14a Mya Oo Prof. Dr.; Gesundheit; Geburtsdatum: 25.1.1940 E14b Tin Tin Mya Ehefrau von Prof. Dr. Mya Oo E14c Tun Tun Oo Dr.; Sohn von Prof. Dr. Mya Oo; Geburts- datum: 26.7.1965 E14d Mya Thuzar Dr.; Tochter von Prof. Dr. Mya Oo; Geburtsdatum: 23.9.1971 E14e Mya Thidar Tochter von Prof. Dr. Mya Oo; Geburts- datum: 10.6.1973 E14f Mya Nandar Tochter von Prof. Dr. Mya Oo; Geburts- datum: 29.5.1976 E15a Phone Swe Brigadegeneral; innere Angelegenheiten seit 25.8.2003 E15b San San Wai Ehefrau von Brigadegeneral Phone Swe

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Amt)

E16a Aye Myint Kyu Brigadegeneral; Hotels und Fremden- verkehr E16b Khin Swe Myint Ehefrau von Brigadegeneral Aye Myint Kyu E17a Maung Aung Einwanderung und Bevölkerung E17b Hmwe Hmwe Ehefrau von Maung Aung E18a Thein Tun Brigadegeneral; Industrie 1 E19a Khin Maung Kyaw Oberstleutnant; Industrie 2 E19b Mi Mi Wai Ehefrau von Oberstleutnant Khin Maung Kyaw E20a Aung Thein Brigadegeneral; Information E20b Tin Tin Nwe Ehefrau von Brigadegeneral Aung Thein E21a Thein Sein Information; Central Executive Committee-Mitglied der Union Solidarity and Development Association (USDA) E21b Khin Khin Wai Ehefrau von Thein Sein E21c Thein Aung Thaw Sohn von Thein Sein E21d Su Su Cho Ehefrau von Thein Aung Thaw E22a Win Sein Brigadegeneral; Beschäftigung E22b Wai Wai Linn Ehefrau von Brigadegeneral Win Sein E23a Myint Thein Bergbau E23b Khin May San Ehefrau von Myint Thein E24a Tin Ngwe Oberst; Fortschritt in den Grenzgebieten, nationale Bevölkerungsgruppen und Entwicklungsangelegenheiten E24b Khin Mya Chit Ehefrau von Oberst Tin Ngwe E25a Than Tun Brigadegeneral; Fortschritt in den Grenz- gebieten, nationale Bevölkerungsgruppen und Entwicklungsangelegenheiten E25b May Than Tun Tochter von Brigadegeneral Than Tun; Geburtsdatum: 25.6.1970 E25c Ye Htun Myat Ehemann von May Than Tun E26a Thaung Lwin Thura (Thura ist ein Titel); Eisenbahn- verkehr E26b Yi Yi Htwe Dr.; Ehefrau von Thura Thaung Lwin E27a Aung Ko Brigadegeneral Thura (Thura ist ein Titel); religiöse Angelegenheiten; Central Executive Committee-Mitglied der Union Solidarity and Development Association (USDA)

2775

Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Amt)

E27b Myint Myint Yee, alias Ehefrau von Brigadegeneral Thura Aung Yi Yi Myint Ko E28a Kyaw Soe Wissenschaft und Technik E29a Thurein Zaw Oberst; staatliche Planung und Wirt- schaftsentwicklung E30a Kyaw Myint Brigadegeneral; Soziales, Fürsorge und Wiederansiedlung E30b Khin Nwe Nwe Ehefrau von Brigadegeneral Kyaw Myint E31a Pe Than Verkehr und Eisenbahnverkehr E31b Cho Cho Tun Ehefrau von Pe Than E32a Nyan Tun Aung Oberst; Verkehr

F. Weitere Amtsträger im Fremdenverkehrsbereich Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Funktion)

F1a Htay Aung Hauptmann (ausser Dienst); General- direktor, Direktorat für Hotels und Fremdenverkehr (geschäftsführender Direktor, Myanma Hotels and Tourism Services bis August 2004) F2a Tin Maung Shwe stellvertretender Generaldirektor, Direktorat für Hotels und Fremdenverkehr F3a Soe Thein Geschäftsführender Direktor, Myanma Hotels and Tourism Services seit Oktober 2004 (vorher Geschäftsführer) F4a Khin Maung Soe Geschäftsführer F5a Tint Swe Geschäftsführer F6a Yan Naing Oberstleutnant; Geschäftsführer, Ministerium für Hotels und Fremden- verkehr F7a Nyunt Nyunt Than Direktorin für Fremdenverkehrsförderung, Ministerium für Hotels und Fremden- verkehr

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

G. Höhere Offiziere der Streitkräfte (Brigadegeneral und höher) Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Funktion)

G1a Hla Shwe Generalmajor; stellvertretender General- adjutant G3a Soe Maung Generalmajor; Chef der Militärjustiz G4a Thein Htaik, alias Brigadegeneral; Generalinspizient Hteik G5a Saw Hla Generalmajor; Chef der Militärpolizei G6a Khin Maung Tun Generalmajor; stellvertretender General- quartiermeister G7a Lun Maung Generalmajor; Hauptrechnungsprüfer G8a Nay Win Generalmajor; Adjutant des Präsidenten des State Peace and Development Council (SPDC) G9a Hsan Hsint Generalmajor; General im Amt für Personalfragen; geboren 1951 G9b Khin Ma Lay Ehefrau von Generalmajor Hsan Hsint G9c Okkar San Sint Sohn von Generalmajor Hsan Hsint G10a Hla Aung Thein Generalmajor; Befehlshaber, Camp Yangon G10b Amy Khaing Ehefrau von Hla Aung Thein G11a Win Myint Generalmajor; stellvertretender Leiter der militärischen Ausbildung G12a Aung Kyi Generalmajor; stellvertretender Leiter der militärischen Ausbildung G12b Thet Thet Swe Ehefrau von Generalmajor Aung Kyi G13a Moe Hein Generalmajor; Befehlshaber, Akademie für nationale Verteidigung G14a Khin Aung Myint Generalmajor; Direktor für Öffentlich- keitsarbeit und psychologische Kriegs- führung, Leitung der Union of Myanmar Economic Holdings Ltd (UMEHL) G15a Thein Tun Generalmajor; Direktor für Fernmelde- wesen; Mitglied des Nationalkonvents zur Einberufung des Verwaltungsausschusses G16a Than Htay Generalmajor; Direktor für Nachschub und Verkehr G17a Khin Maung Tint Generalmajor; Direktor für Druckereien im Bereich Sicherheit

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Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Funktion)

G18a Sein Lin Generalmajor; Direktor, Verteidigungs- ministerium (Genaue Funktion nicht bekannt, ehem. Direktor Ausrüstung) G19a Kyi Win Generalmajor; Direktor für Artillerie und Panzertruppen; Leitung der Union of Myanmar Economic Holdings Ltd (UMEHL) G20a Tin Tun Generalmajor; Direktor für Militär- ingenieurwesen G21a Aung Thein Generalmajor; Direktor für Wieder- ansiedlung G22a Aye Myint Generalmajor; Verteidigungsministerium G23a Myo Myint Brigadgeneral; Befehlshaber, Büro für Aufzeichnungen des Militärs G24a Than Maung Brigadegeneral; stellvertretender Befehls- haber, Akademie für nationale Verteidi- gung G25a Win Myint Brigadegeneral; Rektor Defence Services Technological Academy (DSTA) G26a Than Sein Brigadegeneral; Befehlshaber Militär- hospital, Mingaladon; Geburtsdatum: 1.2.1946, Geburtsort: Bago G26b Rosy Mya Than Ehefrau von Brigadegeneral Than Sein G27a Win Than Brigadegeneral; Direktor für Beschaffung und geschäftsführender Direktor der Union of Myanmar Economic Holdings (UMEHL) (vorher Generalmajor Win Hlaing, K1a) G28a Than Maung Brigadegeneral; Direktor für Volksmilizen und Grenzdienste G29a Khin Naing Win Brigadegeneral; Direktor der Rüstungs- industrie G30a Zaw Win Brigadegeneral; Befehlshaber Standort Bahtoo (Staat Shan) und Leiter der Schule für Kampfausbildung der Streitkräfte (Armee) Flotte G31a Soe Thein Vizeadmiral; Oberbefehlshaber der Flotte G31b Khin Aye Kyin Ehefrau von Vizeadmiral Soe Thein G31c Yimon Aye Tochter von Vizeadmiral Soe Thein; Geburtsdatum: 12.7.1980

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Funktion)

G31d Aye Chan Sohn von Vizeadmiral Soe Thein; Geburtsdatum: 23.9.1973 G31e Thida Aye Tochter von Vizeadmiral Soe Thein; Geburtsdatum: 23.3.1979 G32a Nyan Tun Kommodore; Stabschef (Flotte), Leitung der Union of Myanmar Economic Holdings Ltd (UMEHL) G32b Khin Aye Myint Ehefrau von Nyan Tun Luftwaffe G33a Myat Hein Generalleutnant; Oberbefehlshaber der Luftwaffe G33b Htwe Htwe Nyunt Ehefrau von Generalleutnant Myat Hein G34a Ye Chit Pe Brigadegeneral; Stab des Oberbefehls- habers der Luftwaffe, Mingaladon G35a Khin Maung Tin Brigadegeneral; Befehlshaber der Schule für die Ausbildung der Luftwaffe, Shande, Meiktila G36a Zin Yaw Brigadegeneral; Stabschef (Luftwaffe), Leitung der Union of Myanmar Economic Holdings Ltd (UMEHL) Leichte Infanteriedivisionen (LID) G39a Tin Tun Aung Brigadegeneral; 33. LID, Sagaing G41a Thet Oo Brigadegeneral; 55. LID, Kalaw/Aungban G42a Khin Zaw Oo Brigadegeneral; 66. LID, Pyay/Inma G43a Win Myint Brigadegeneral; 77. LID, Bago G44a Aung Than Htut Brigadegeneral; 88. LID, Magwe G45a Tin Oo Lwin Brigadegeneral; 99. LID, Meiktila Weitere Brigadegeneräle G47a Htein Win Brigadegeneral; Standort Taikkyi G48a Khin Maung Aye Brigadegeneral; Befehlshaber Standort Meiktila G49a Khin Maung Aye Brigadegeneral; regionales Einsatz- kommando Kale, Division Sagaing G50a Khin Zaw Win Brigadegeneral; Standort Khamaukgyi G51a Kyaw Aung Brigadegeneral; Südliches Myanmar, Befehlshaber Standort Toungoo G52a Kyaw Aung Brigadegeneral; militärisches Einsatz- kommando 8, Standort Dawei/Tavoy

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Funktion)

G53a Kyaw Oo Lwin Brigadegeneral; regionales Einsatz- kommando Tanai G54a noch unbekannter Standort Phugyi Nachfolger von Brigade- general Kyaw Thu G55a Maung Maung Shein Brigadegeneral; Kawkareik G56a Myint Hein Brigadegeneral; militärisches Einsatz- kommando 3, Standort Mogaung G57a Mya Win Brigadegeneral; militärisches Einsatz- kommando 10, Standort Kyigone G58a Mya Win Brigadegeneral; Kalaw G59a Myo Lwin Brigadegeneral; militärisches Einsatz- kommando 7, Standort Pekon G60a Myint Soe Brigadegeneral; militärisches Einsatz- kommando 5, Standort Taungup G61a Myint Aye Brigadegeneral; militärisches Einsatz- kommando 9, Standort Kyauktaw G62a Nyunt Hlaing Brigadegeneral; militärisches Einsatz- kommando 17, Standort Mong Pan G63a Ohn Myint Brigadegeneral; Staat Mon, Central Executive Committee-Mitglied der Union Solidarity and Development Association (USDA) G64a Soe Nwe Brigadegeneral; militärisches Einsatz- kommando 21, Standort Bhamo G65a Soe Oo Brigadegeneral; militärisches Einsatz- kommando 16, Standort Hsenwi G66a Than Tun Brigadegeneral; Standort Kyaukpadaung G67a Than Win Brigadegeneral; regionales Einsatz- kommando Laukkai G68a Than Tun Aung Brigadegeneral; regionales Einsatz- kommando Sittwe G69a Thaung Aye Brigadegeneral; Standort Mongnaung G70a Thaung Htaik Brigadegeneral; Standort Aungban G71a Thein Hteik Brigadegeneral; militärisches Einsatz- kommando 13; Standort Bokpyin G72a Myint Thein Brigadegeneral Thura (Thura ist ein Titel); taktisches Einsatzkommando Namhsan G73a Win Aung Brigadegeneral; Mong Hsat

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Funktion)

G74a Myo Tint Brigadegeneral; Offizier mit Sonder- aufgaben, Ministerium für Verkehr G75a Sein Thaung Brigadegeneral Thura (Thura ist ein Titel); Offizier mit Sonderaufgaben, Ministerium für Soziales G76a Phone Zaw Han Brigadegeneral; Bürgermeister von Mandalay seit Februar 2005, ehemals Befehlshaber von Kyaukme G77a Hla Min Brigadegeneral; Präsident des Rates für Frieden und Entwicklung der Division Pegu West G78a Win Myint Brigadegeneral; Standort Pyinmana

H. Offiziere der Streitkräfte in Führungsposition bei Strafvollzug und Polizei Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Funktion)

H1a Khin Yi Generalmajor; Generaldirektor der Polizei von Myanmar H1b Khin May Soe Ehefrau von Generalmajor Khin Yi H2a Zaw Win Generaldirektor der für Gefängnisse zuständigen Abteilung (Ministerium für Inneres) seit August 2004, vorher stell- vertretender Generaldirektor der Polizei von Myanmar; ehemaliger Brigadegeneral; ehemaliger Militär H3a Aung Saw Win Generaldirektor des Büros für Sonder- ermittlungen

I. Union Solidarity and Development Association (USDA) (ranghohe USDA-Amtsträger, die in keiner anderen Rubrik genannt werden) Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Funktion)

I1a Aung Thein Lin Brigadegeneral; Bürgermeister von Yangon und Vorsitzender (Sekretär) des Yangon City Development Committee (YCDC) I1b Khin San Nwe Ehefrau von Brigadegeneral Aung Thein Lin I1c Thidar Myo Tochter von Brigadegeneral Aung Thein Lin

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Funktion)

I2a Maung Par Oberst; stellvertretender Bürgermeister von Yangon; Central Executive Committee- Mitglied des Yangon City Development Committee I2b Khin Nyunt Myaing Ehefrau von Oberst Maung Par I2c Naing Win Par Sohn von Oberst Maung Par

J. Personen, die Nutzen aus der Wirtschaftspolitik der Regierung ziehen Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Unternehmen)

J1a Tay Za Geschäftsführender Direktor, Htoo Trading Co.; Geburtsdatum: 18.7.1964; Reisepass- nummer: 306869; Personalausweis- nummer: MYGN 006415; Vater: Myint Swe (Geburtsdatum: 6.11.1924), Mutter: Ohn (Geburtsdatum: 12.8.1934) J1b Thidar Zaw Ehefrau von Tay Za; Geburtsdatum: 24.2.1964; Reisepassnummer: 275107; Personalausweisnummer: KMYT 006865; Vater: Zaw Nyunt (verstorben), Mutter: Htoo (verstorben) J1c Pye Phyo Tay Za Sohn von Tay Za; Geburtsdatum: 29.1.1987 J2a Thiha Bruder von Tay Za; Geburtsdatum: 24.6.1960; Direktor Htoo Trading; Vertreiber der London-Zigaretten (Myawadi Trading) J3a Aung Ko Win, alias Kanbawza Bank Saya Kyaung J3b Nan Than Htwe Ehefrau von Aung Ko Win J4a Tun Myint Naing, alias Asia World Co. Steven Law J4b (Ng) Seng Hong Ehefrau von Tun Myint Naing J5a Khin Shwe Zaykabar Co.; Geburtsdatum: 21.1.1952; siehe auch A3e J5b San San Kywe Ehefrau von Khin Shwe J5c Zay Thiha Sohn von Khin Shwe; Geburtsdatum: 1.1.1977 J6a Htay Myint Yuzana Co.; Geburtsdatum: 6.2.1955

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Unternehmen)

J6b Aye Aye Maw Ehefrau von Htay Myint; Geburtsdatum: 17.11.1957 J7a Kyaw Win Shwe Thanlwin Trading Co. J7b Nan Mauk Loung Sai, alias Ehefrau von Kyaw Win Nang Mauk Lao Hsai J8a Ko Lay Minister im Amt des Ministerpräsidenten bis Februar 2004; Bürgermeister von Yangon bis August 2003 J8b Khin Khin Ehefrau von Ko Lay J8c San Min Sohn von Ko Lay J8d Than Han Sohn von Ko Lay J8e Khin Thida Tochter von Ko Lay J9a Aung Phone Ehemaliger Minister für Forstwirtschaft; Geburtsdatum: 20.11.1939, im Ruhestand seit Juli 2003 J9b Khin Sitt Aye Ehefrau von Aung Phone; Geburtsdatum: 14.9.1943 J9c Sitt Thwe Aung, alias Sohn von Aung Phone; Geburtsdatum: Sit Thway Aung 10.7.1977 J9d Thin Zar Tun Ehefrau von Sitt Thwe Aung; Geburts- datum: 14.4.1978 J9e Sitt Thaing Aung, alias Sohn von Aung Phone; Geburtsdatum: Sit Taing Aung 13.11.1971 J10a Nyunt Tin Generalmajor ausser Dienst; ehemaliger Minister für Landwirtschaft und Bewässe- rung, ausser Dienst seit September 2004 J10b Khin Myo Oo Ehefrau von Generalmajor (ausser Dienst) Nyunt Tin J10c Kyaw Myo Nyunt Sohn von Generalmajor (ausser Dienst) Nyunt Tin J10d Thu Thu Ei Han Tochter von Generalmajor (ausser Dienst) Nyunt Tin J11a Khin Maung Thein Ehemaliger Minister für Finanzen und Staatseinnahmen; ausser Dienst seit 1.2.2003 J11b Su Su Thein Ehefrau von Khin Maung Thein J11c Daywar Thein Sohn von Khin Maung Thein; Geburts- datum: 25.12.1960 J11d Thawdar Thein Tochter von Khin Maung Thein; Geburts- datum: 6.3.1958

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Massnahmen gegenüber Myanmar AS 2006

Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Unternehmen)

J11e Maung Maung Thein Sohn von Khin Maung Thein; Geburts- datum: 23.10.1963 J11f Khin Yadana Thein Tochter von Khin Maung Thein; Geburts- datum: 6.5.1968 J11g Marlar Thein Tochter von Khin Maung Thein; Geburts- datum 25.2.1965 J11h Hnwe Thida Thein Tochter von Khin Maung Thein; Geburts- datum: 28.7.1966

K. Unternehmen im Eigentum des Militärs Name Identifizierungsinformation (einschliesslich Unternehmen)

K1a Win Hlaing Generalmajor (ausser Dienst); ehemaliger geschäftsführender Direktor der Union of Myanmar Economic Holdings Ltd (UMEHL); Myawaddy Bank K1b Ma Ngeh Tochter von Generalmajor (ausser Dienst) Win Hlaing K1c Zaw Win Naing Geschäftsführender Direktor der Kambawza Bank; Ehemann von Ma Ngeh und Neffe von Aung Ko Win (J3a) K1d Win Htway Hlaing Sohn von Generalmajor (ausser Dienst) Win Hlaing; Repräsentant der KESCO Company K2a Ye Htut Oberst; Myanmar Economic Corporation K3a Myint Aung Oberst; geschäftsführender Direktor der Myawaddy Trading Co. K4a Myo Myint Oberst; geschäftsführender Direktor der Bandoola Transportation Co. K5a Thant Zin Oberst (ausser Dienst); geschäftsführender Direktor von Myanmar Land and Development K6a Maung Maung Aye Oberstleutnant (ausser Dienst); Union of Myanmar Economic Holdings Ltd (UMEHL), Präsident Myanmar Brewery Ltd K7a Aung San Oberst; geschäftsführender Direktor von Hsinmin Cement Plant Construction Project

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Anhang 3 (Art. 4 Abs. 1 und 2)

Unternehmen, gegen die sich die Massnahmen nach Artikel 4 richten

I. Union of Myanmar Economic Holdings LTD Name Anschrift Name des Direktors

UNION OF MYANMAR 189/191 Mahabandoola Brigadegeneral Win ECONOMIC HOLDINGS Road, Corner of Than (Anhang 2: LTD 50th Street, Yangon G27a), geschäfts- führender Direktor A. Herstellendes Gewerbe

1. MYANMAR RUBY 24/26, 2nd Floor, Sule

ENTERPRISE Pagoda Road, Yangon (Midway Bank Building)

2. MYANMAR 24/26, 2nd Floor, Sule

IMPERIAL JADE CO. Pagoda Road, Yangon LTD (Midway Bank Building) 3. MYANMAR RUBBER WOOD CO. LTD 4. MYANMAR PINEAPPLE JUICE PRODUCTION

5. MYAWADDY 4/A, No. 3 Main Road,

CLEAN DRINKING Mingalardon TSP, WATER SERVICE Yangon

6. SIN MIN (KING 189/191 Mahabandoola Oberst Maung Maung

ELEPHANTS) Road, Corner of Aye, geschäftsführen- CEMENT FACTORY 50th Street, Yangon der Direktor (KYAUKSE) 7. TAILORING SHOP SERVICE

8. NGWE PIN LE 1093, Shwe Taung Gyar

(SILVER SEA) Street, Industrial Zone II, LIVESTOCK Ward 63, South Dagon BREEDING AND TSP, Yangon FISHERY CO.

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Name Anschrift Name des Direktors

9. GRANITE TILE 189/191 Mahabandoola

FACTORY Road, Corner of (KYAIKTO) 50th Street, Yangon

10. SOAP FACTORY 189/191 Mahabandoola

(PAUNG) Road, Corner of 50th Street, Yangon B. Handel

1. MYAWADDY 189/191 Mahabandoola Oberst Myint Aung,

TRADING LTD Road, Corner of geschäftsführender 50th Street, Yangon Direktor C. Dienstleistungen

1. MYAWADDY BANK 24–26 Sule Pagoda Brigadegeneral Win

LTD Road, Yangon Hlaing und Tun Kyi, geschäftsführende Direktoren

2. BANDOOLA 399, Thiri Mingalar Oberst Myo Myint,

TRANSPORTATION Road, Insein TSP, geschäftsführender CO. LTD Yangon Direktor und/oder Parami Road, South Okkalapa, Yangon

3. MYAWADDY 24–26 Sule Pagoda

TRAVEL SERVICES Road, Yangon

4. NAWADAY HOTEL 335/357, Bogyoke Aung Oberst (ausser Dienst)

AND TRAVEL San Road, Pabedan TSP, Maung Thaung, SERVICES Yangon geschäftsführender Direktor

5. MYAWADDY 189/191 Mahabandoola

AGRICULTURE Road, Corner of SERVICES 50th Street, Yangon

6. MYANMAR AR 189/191 Mahabandoola

(POWER) Road, Corner of CONSTRUCTION 50th Street, Yangon SERVICES

Joint Ventures A. Herstellendes Gewerbe

1. MYANMAR SEGAL Pyay Road, Pyinmabin Be Aung, Geschäfts-

INTERNATIONAL Industrial Zone, Minga- führer LTD lardon TSP, Yangon

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Name Anschrift Name des Direktors

2. MYANMAR Pyay Road, Pyinmabin

DAEWOO Industrial Zone, Minga- INTERNATIONAL lardon TSP, Yangon

3. ROTHMAN OF PALL No. 38, Virginia Park,

MALL MYANMAR No. 3, Trunk Road, PRIVATE LTD Pyinmabin Industrial Zone, Yangon

4. MYANMAR No. 45, No. 3, Trunk Oberstleutnant (ausser

BREWERY LTD Road, Pyinmabin Indus- Dienst) Maung Maung trial Zone, Mingalardon Aye, Präsident TSP, Yangon

5. MYANMAR POSCO Plot 22, No. 3, Trunk

STEEL CO. LTD Road, Pyinmabin Indus- trial Zone, Mingalardon TSP, Yangon

6. MYANMAR No. 3, Trunk Road,

NOUVEAU STEEL Pyinmabin Industrial CO. LTD Zone, Mingalardon TSP, Yangon

7. BERGER PAINT Plot No. 34/A, Pyinma-

MANUFACTURING bin Industrial Zone, CO. LTD Mingalardon TSP, Yan- gon

8. THE FIRST Plot No. 47, Pyinmabin Aye Cho und/oder

AUTOMOTIVE CO. Industrial Zone, Minga- Oberstleutnant Tun LTD lardon TSP, Yangon Myint, geschäfts- führende(r) Direktor(en) B. Dienstleistungen

1. NATIONAL 3/A, Thamthumar Street, Dr. Khin Shwe,

DEVELOPMENT 7 Mile, Mayangone TSP, Präsident CORP. Yangon

2. HANTHA WADDY No. 1, Konemyinttha

GOLF RESORT AND Street, 7 Mile, Mayango- MYODAW (CITY) ne TSP, Yangon CLUB LTD und Thiri Mingalar Road, Insein TSP, Yangon

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II. Myanma Economic Corporation (MEC)

MYANMA ECONOMIC Shwedagon Pagoda Oberst Ye Htut oder CORPORATION (MEC) Road, Dagon TSP, Brigadegeneral Kyaw Yangon Win, geschäfts- führender Direktor

1. INNWA BANK 554–556, Merchant Yin Sein, Geschäfts-

Street, Corner of führer 35th Street, Kyauktada TSP, Yangon

2. MYAING GALAY Factories Dept, MEC Oberst Khin Maung

(RHINO BRAND) Head Office, Shwedagon Soe CEMENT FACTORY Pagoda Road, Dagon TSP, Yangon

3. DAGON BREWERY 555/B, No. 4, Highway

Road, Hlaw Gar Ward, Shwe Pyi Thar TSP, Yangon

4. MEC STEEL MILLS Factories Dept, MEC Oberst Khin Maung

(HMAW BI/PYI/ Head Office, Shwedagon Soe YWAMA) Pagoda Road, Dagon TSP, Yangon

6. MEC OXYGEN AND Mindama Road, Minga-

GASES FACTORY lardon TSP, Yangon

8. MEC MARBLE Loikaw

TILES FACTORY

9. MEC MYANMAR No. 48, Bamaw A Twin

CABLE WIRE Wun Road, Zone (4), FACTORY Hlaing Thar Yar Indus- trial Zone, Yangon

10. MEC SHIP Thilawar, Than Nyin

BREAKING TSP SERVICE

11. MEC DISPOSABLE Factories Dept, MEC

SYRINGE FACTORY Head Office, Shwedagon Pagoda Road, Dagon TSP, Yangon

12. GYPSUM MINE Thibaw

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