AS 2021 42

Verordnung des BLV über die Einfuhr von Guarkernmehl mit Ursprung oder Herkunft Indien

AS 2021 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Verordnung des BLV über die Einfuhr von Guarkernmehl mit Ursprung oder Herkunft Indien

Änderung vom 21. Dezember 2020

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) verordnet:

I Die Verordnung des BLV vom 14. September 2015¹ über die Einfuhr von Guarkern- mehl mit Ursprung oder Herkunft Indien wird wie folgt geändert:

Titel Betrifft nur den italienischen Text.

Ingress gestützt auf Artikel 86 Absatz 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016²,

Art. 1 Gegenstand Diese Verordnung regelt die Einfuhr von Guarkernmehl der Zolltarifnummer 3

1302 32 90, dessen Ursprung oder Herkunft Indien ist und das zum menschlichen

Verzehr bestimmt ist.

3 www.tares.ch

2021-0056 AS 2021 42

Einfuhr von Guarkernmehl mit Ursprung oder Herkunft Indien. AS 2021 42 V des BLV

Art. 2 Abs. 1 und 4

1 Guarkernmehl nach Artikel 1 darf nur in die Schweiz eingeführt werden, wenn es

von einem Zertifikat gemäss Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) 2019/17934, begleitet wird, das bescheinigt, dass das Mehl nicht mehr als 0,01 mg/kg Pentachlorphenol (PCP) enthält. 4 Es ist ab dem Datum der Ausstellung vier Monate, längstens aber sechs Monate ab dem Datum der Ergebnisse der Laboranalysen gültig.

Art. 5 Abs. 1

1 Jede Sendung mit Guarkernmehl nach Artikel 1 muss mit einem Code gekennzeich-

net sein.

Art. 6 Aufgehoben

II Übergangsbestimmung zur Änderung vom 21. Dezember 2020 Erzeugnisse nach Artikel 1 der Verordnung des BLV über die Einfuhr von Guarkern- mehl mit Ursprung oder Herkunft Indien in der Fassung vom 14. September 20155, die von einem Zertifikat nach bisherigem Recht begleitet werden, dürfen noch bis zum

31. Januar 2022 eingeführt werden.

III Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2021 in Kraft.

21. Dezember 2020 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit

und Veterinärwesen: Hans Wyss

4 Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 der Kommission vom 22. Oktober 2019 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmassnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchfüh- rung der Verordnungen (EU) 2017/625 und (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parla- ments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 669/2009, (EU) Nr. 884/2014, (EU) 2015/175, (EU) 2017/186 und (EU) 2018/1660 der Kommission, ABl. L 277 vom 29.10.2019, S. 89. 5 AS 2015 3621

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