16.3910 · Postulat · 2016-11-14
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird beauftragt, die wirtschaftlichen Verhältnisse von Bezügern von Kinderrenten und die Praxis des Exports zu analysieren und darüber Bericht zu erstatten. Dabei sollen insbesondere die Praxis bei der Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen sowie die Frage des Exports von Kinderrenten der AHV und IV und der Waisenrenten an Pflegekinder ins Ausland untersucht werden. Namentlich ist aufzuzeigen, welche Leistungen in die verschiedenen Zielländer fliessen. Die Analyse soll nach Ländergruppen (mit und ohne Sozialversicherungsabkommen) die Lebenshaltungskosten und die Kaufkraft in diesen Ländern und typische Fallgruppen der Rentenempfänger bzw. der Familien- und Wirtschaftssituation aufzeigen und daraus abgeleitete mögliche Massnahmen vorschlagen.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.