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19.4059 · Motion · 2019-09-18

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, einen Aktionsplan "Digitalisierung des geologischen Untergrunds" zur Sicherung zukünftiger Investitionen für unterirdische Infrastrukturen, für die Gewinnung von Georessourcen und für die Lagerung von Abfällen zu erstellen.

Begründung

Die Nutzung des Untergrundes in der Schweiz gewinnt stetig an Bedeutung, nicht zuletzt als Folge des Siedlungsdruckes bei gleichzeitigem Schutz von Kulturland. In diesem Zusammenhang haben heute unterirdische Infrastrukturen (Bauten, Netze, Mobilität), die Gewinnung von Georessourcen (Energie, Wasser, mineralische Rohstoffe) und die Lagerung von Abfällen (CO2-Speicherung und radioaktive Abfälle) grosse Wichtigkeit. Entsprechende Aktivitäten lösen in der Schweiz jährlich Investitionen von mehr als 10 Milliarden Franken aus.

Um das Risiko bei der Realisierung derartiger Investitionen zu senken, sind Wissenslücken im geologischen

Untergrund zu reduzieren. Für die Planung und Realisierung von Projekten im Untergrund sind die digitale Verfügbarkeit und der digitale Zugang zu geologischen Informationen von zentraler Bedeutung. In diesen Bereichen besteht in der Schweiz erheblicher Nachholbedarf. Von der Schliessung der bestehenden Lücken würden insbesondere die Wirtschaft, die Kantone sowie der Bund profitieren.

Des Weiteren ist zu beachten, dass künftig sowohl ober- als auch unterirdische Infrastrukturen vollständig mit der Methode Building Information Modelling (BIM) beschrieben sein werden und somit eine Notwendigkeit an geologischen Informationen in digitalen Formaten besteht. Andere Projekte (z. B. Rohstoffe, Verkehrsinfrastrukturen, Geothermie) benötigen bereits in der Planungsphase digitale und strukturierte geologische Informationen. Deren Fehlen und der mangelhafte zentrale Zugang führen zu grossen Kosten für die Datenbeschaffung, -aufbereitung, -abgabe und die Bewältigung von Schadenfällen.

Um diese Situation zu entschärfen, wird der Bundesrat beauftragt, einen Aktionsplan "Digitalisierung des geologischen Untergrunds" zur Sicherung künftiger Investitionen für unterirdische Infrastrukturen, zur Gewinnung von Georessourcen und zur Lagerung von Abfällen zu erstellen. Im Rahmen der Umsetzung wird der Bundesrat aufgefordert, dem federführenden Amt Swisstopo sowie weiteren betroffenen Ämtern und Dienststellen die entsprechend notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung zu stellen.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.