Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie das Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) sprachlich modernisiert werden könnte. Das gilt einerseits für den Begriff der Kinderrente, andererseits auch für Begriffe, die heute einen abwertenden Charakter haben oder angesichts des Alters des Gesetzes nicht mehr aktuell sind. Dabei wäre auch darzustellen, in welche anderen Erlasse, insbesondere der Sozialversicherungsgesetzgebung, die neu vorgeschlagenen Begriffe übernommen werden sollten. Zudem sollten die mit diesen Änderungen verbundenen Kosten geschätzt und dargestellt werden.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Schon länger werden einzelne Begriffe, die im IVG und anderen Gesetzen des Sozialversicherungswesens verwendet werden, problematisiert und kritisiert. Die vorhandenen Analysen fokussieren vor allem auf die Begriffe "Kinderrenten" und "Invalidität"; ebenso steht eine Analyse der Kostenfolgen bisher aus. Eine kompakte Auslegeordnung, die sämtliche problematischen Begriffe berücksichtigt und wenn möglich auf bestehende Grundlagen und Materialen zurückgreift, ist deshalb sinnvoll.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.