Wortlaut

DigiSanté ist ein umfassendes Programm des EDI zur Förderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen. Hauptziele sind die Verbesserung des digitalen Datenaustauschs, die Schaffung von Interoperabilität zwischen verschiedenen Systemen und die Umsetzung des Once-Only-Prinzips bei der Datenerfassung. Das Programm umfasst rund 50 verschiedene Vorhaben mit einem Gesamtbudget von knapp 400 Millionen Franken.

Die Initialisierungsphase von DigiSanté läuft bis Ende 2024. DigiSanté ist ein sogenanntes Schlüsselprojekt der Bundesverwaltung. Für diese muss die federführende Verwaltungseinheit zweimal jährlich einen Statusbericht an den Bereich Digitale Transformation und IKT-Steuerung (DTI) der Bundeskanzlei übermitteln. DigiSanté startet offiziell Anfang 2025 und ist auf 10 Jahre angelegt.

Die Strategie eHealth Schweiz 2.0 läuft von 2018 bis Ende 2024. Der Bundesrat hat weder eine Nachfolgestrategie eHealth Schweiz 3.0 ab 2025 noch eine Strategie DigiSanté veröffentlicht.

Grundlegende Komponenten der Gesamtarchitektur von DigiSanté sind der Master Patient Index (MPI) und das Health Provider Directory (HPD) des elektronischen Patientendossiers. Sie dürfen derzeit nur innerhalb des elektronischen Patientendossiers verwendet werden und können nicht für den Informationsaustausch zwischen Leistungserbringern (B2B) eingesetzt werden. DigiSanté bereitet eine Anpassung der rechtlichen Grundlagen vor.

In diesem Zusammenhang stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Werden die Statusberichte von DigiSanté veröffentlicht? Falls Nein, weshalb nicht? Erhalten die Mitglieder des Branchengremiums von DigiSanté die Berichte?

2. Gibt es eine Nachfolgestrategie für eHealth 2.0? Wenn nein, warum nicht? Wird es eine Strategie DigiSanté geben? Wenn ja, wann wird eine Vernehmlassung eröffnet?

3. Der MPI und das HPD sind für B2B-Anwendungen zentral. Wann wird es rechtlich möglich sein, den MPI und den HPD auch ausserhalb des EPD-Kontextes zu nutzen?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die Statusberichte an den Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI) der Bundeskanzlei werden ausserhalb der Bundesverwaltung generell nicht veröffentlicht. Deshalb hat die Programmleitung von DigiSanté, dem Programm des Eidgenössischen Departement des Inneren zur Förderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen, beschlossen, die jährliche Berichterstattung an den Bundesrat, das Parlament und die zuständigen Kommissionen über die DigiSanté Website auch der breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Im Geschäftsreglement des DigiSanté Branchengremiums ist zudem festgehalten, dass das Gremium die Möglichkeit zur Mitgestaltung der Berichterstattung hat. Darüber hinaus wird der im 2024 erstellte Prüfbericht der Eidgenössischen Finanzkommission (EFK) des Schlüsselprojektes DigiSanté im Februar 2025 durch die EFK veröffentlicht werden und auf deren Website abrufbar sein. 2. Die Strategie eHealth Schweiz 2.0 lief Ende 2024 aus. Da es zwischen der zukünftigen Ausrichtung von Schweizer eHealth Massnahmen und den Zielen von DigiSanté diverse Überschneidungen und Abhängigkeiten gibt, wurde auf die Ausarbeitung einer losgelösten eHealth Strategie 3.0 verzichtet. Im Rahmen von DigiSanté werden in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen, eHealth Suisse, den Akteuren rund um das Elektronische Patientendossier (EPD) sowie den im Bundesamt für Gesundheit (BAG) involvierten Sektionen anstatt einer Strategie ein Zielbild für den Datenraum Gesundheit erarbeitet, bei dem auch auf eine zukunftsgerichtete eHealth Entwicklung fokussiert wird. Das Projekt «Datenraum Gesundheit Schweiz» startete im Januar 2025 in die Initialisierungsphase; ein erstes, gemeinsam mit den Partnern erarbeitetes Zielbild ist frühestens 2026 zu erwarten. Den Kantonen kommt bei diversen DigiSanté Projekten eine gewichtige Rolle zu, so auch beim Projekt «Datenraum Gesundheit Schweiz». Im November 2024 wurde deshalb eine intensivierte Zusammenarbeit in Form einer gemeinsamen Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zwischen dem Programm DigiSanté, der Schweizerischen Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) und eHealth Suisse vereinbart. Zudem finden neben den regelmässigen Treffen zwischen BAG und GDK zweimal jährlich Austauschtreffen zwischen DigiSanté und den digitalisierungsverantwortlichen Personen aus dem Gesundheitssektor der Kantone statt. 3. Ausgangspunkt für DigiSanté ist das Zielbild eines digitalen Gesundheitswesens. Dieses baut auf der Strategie «Gesundheit 2030» auf und beinhaltet die Etablierung von zentralen Diensten zur Unterstützung von medienbruchfreien Datenflüssen in den Bereichen Behandlung, Abrechnung und Behördenleistungen. Bei den in der Interpellation erwähnten und für die Gesamtarchitektur von DigiSanté relevanten Services handelt es sich nicht um die bereits heute im Rahmen des EPD realisierten Elemente, sondern um übergeordnete Dienste, welche auch ausserhalb des EPD verfügbar sein werden. Da das Projekt Gesundheitsdatenraum einschliesslich der Klärung der hierfür notwendigen Rechtsgrundlagen jedoch erst ganz am Anfang steht, ist mit einer Inbetriebnahme dieser Dienste nicht vor Ende 2028 zu rechnen.