Tonerbehälter für Fotokopierapparat

Schweizer Design · 117724 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
117724
Gesuchsnummer
1989-17724
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
04.10.1989
Eingetragen
26.10.1989
Veröffentlicht
15.11.1989
Gelöscht
03.10.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 13.04.1989
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014

  2. 30.09.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

  3. 15.10.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 19 des Jahres 2004

  4. 30.11.1998

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  5. 15.04.1994

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994

  6. 15.11.1989

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, 3-chome, Shimomaruko Ohta-ku, Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Ei Yamamoto

Tokyo

Yutaka Ban

Tokyo

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.