Tintenpatrone

Schweizer Design · 118653 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
118653
Gesuchsnummer
1990-18653
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
14-99 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
05.12.1990
Eingetragen
08.01.1991
Veröffentlicht
31.01.1991
Gelöscht
04.12.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 06.06.1990
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2015

  2. 15.12.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010

  3. 15.12.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 23 des Jahres 2005

  4. 15.02.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  5. 31.05.1995

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

  6. 31.01.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, 3-chome, Shimomaruko Ohta-ku, Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Toshihiko Ujita

Kanagawa

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.