Tintenpatrone

Schweizer Design · 118873 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
118873
Gesuchsnummer
1991-18873
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
14-99 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
09.04.1991
Eingetragen
26.04.1991
Veröffentlicht
15.05.1991
Gelöscht
08.04.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 19.10.1990
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2016

  2. 31.03.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2011

  3. 13.04.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 7 des Jahres 2006

  4. 12.04.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  5. 29.09.1995

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

  6. 15.05.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Noriaki Miyamoto

Kanagawa

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.