Tintenpatrone für Drucker

Schweizer Design · 119776 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
119776
Gesuchsnummer
1992-19776
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
14-99 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
10.06.1992
Eingetragen
07.07.1992
Veröffentlicht
31.07.1992
Gelöscht
10.06.2007
Grund
Nicht verlängert
Priorität
JP 13.12.1991
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 14.06.2002

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  3. 31.12.1996

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

  4. 31.07.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, 3-chome, Shimomaruko Ohta-ku, Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Toshihiko Ujita

Kanagawa

Kenjiro Watanabe

Tokyo

Kayomi Sato

Kanagawa

Masanori Takenouchi

Kanagawa

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.