Tonerbehälter
Schweizer Design · 120679 · Gelöscht
Designs
Design 1
Design 2
Registereintrag
- Registernummer
- 120679
- Gesuchsnummer
- 1993-20679
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
- Hinterlegt
- 06.07.1993
- Eingetragen
- 24.08.1993
- Veröffentlicht
- 15.09.1993
- Gelöscht
- 06.07.2008
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- JP 08.01.1993
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2009
- 15.07.2003
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Mita Industrial Co., Ltd., 2-28, 1-chome, Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka, Japan → Kyocera Mita Corporation, 2-28, 1-chome, Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka, Japan
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2003
- 15.07.2003
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2003
- 29.05.1998
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
- 15.09.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.