Membranventil

Schweizer Design · 122237 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
122237
Gesuchsnummer
1995-22237
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
23-01 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
Hinterlegt
27.02.1995
Eingetragen
08.05.1995
Veröffentlicht
31.05.1995
Gelöscht
27.02.2010
Grund
Nicht verlängert
Priorität
JP 31.08.1994
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

  2. 13.06.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 11 des Jahres 2008

  3. 15.02.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2005

  4. 31.01.2000

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

  5. 31.05.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.