Behälter-Verschluss

Schweizer Design · 123161 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
123161
Gesuchsnummer
1996-23161
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
18.03.1996
Eingetragen
24.04.1996
Veröffentlicht
15.05.1996
Gelöscht
18.03.2006
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 28.09.1995
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 20 des Jahres 2006

  2. 12.04.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  3. 15.05.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Dart Industries Inc.

14901 S. Orange Blossom Trail, Orlando / FL, US

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Designerin/Designer

Ian Ferris

Finchampstead

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.