Sieb

Schweizer Design · 123341 · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
123341
Gesuchsnummer
1996-23341
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-04 Haushaltsartikel
Hinterlegt
17.06.1996
Eingetragen
05.07.1996
Veröffentlicht
31.07.1996
Gelöscht
16.06.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
US 29/048,198 22.12.1995
Quelle
Swissreg

Designs

Sieb, Abbildung 1Sieb, Abbildung 2Sieb, Abbildung 3Sieb, Abbildung 4Sieb, Abbildung 5Sieb, Abbildung 6Sieb, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2021

  2. 15.06.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2016

  3. 15.06.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011

  4. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  5. 14.07.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2006

  6. 13.07.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  7. 31.07.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.