Farbkartuschen

Schweizer Design · 128472 · Gelöscht

Designs

Design 2001-16598

Design 2001-16599

Registereintrag

Registernummer
128472
Gesuchsnummer
2001-00813
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
07.12.2001
Eingetragen
25.01.2002
Veröffentlicht
15.02.2002
Gelöscht
21.06.2022
Grund
Nicht verlängert
Priorität
JP 2001-16598 07.06.2001
JP 2001-16599 07.06.2001
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2022

  2. 30.12.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2016

  3. 15.12.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2011

  4. 29.12.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 24 des Jahres 2006

  5. 15.02.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Brother Industries, Ltd.

Brother Industries, Ltd

15-1, Naeshiro-cho Mizuho-ku, Nagoya-shi / Aichi-ken, JP

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Designerin/Designer

Toyonori Sasaki

Anjyo-shi

Atsushi Murakami

Nagoya-shi

Mitsuharu Hattori

Nagoya-shi

Masatoshi Yoshiyama

Nagoya-shi

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.