Behälter mit Deckel

Schweizer Design · 130230 · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
130230
Gesuchsnummer
2004-00040
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
15.01.2004
Eingetragen
28.01.2004
Veröffentlicht
13.02.2004
Gelöscht
15.01.2009
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/186,642 18.07.2003
Quelle
Swissreg

Designs

Design D. 3/2004-1

Behälter mit Deckel, Abbildung 1Behälter mit Deckel, Abbildung 2Behälter mit Deckel, Abbildung 3Behälter mit Deckel, Abbildung 4Behälter mit Deckel, Abbildung 5Behälter mit Deckel, Abbildung 6

Design D. 3/2004-2

Behälter mit Deckel, Abbildung 1Behälter mit Deckel, Abbildung 2Behälter mit Deckel, Abbildung 3Behälter mit Deckel, Abbildung 4Behälter mit Deckel, Abbildung 5Behälter mit Deckel, Abbildung 6

Design D. 3/2004-3

Behälter mit Deckel, Abbildung 1Behälter mit Deckel, Abbildung 2Behälter mit Deckel, Abbildung 3Behälter mit Deckel, Abbildung 4Behälter mit Deckel, Abbildung 5Behälter mit Deckel, Abbildung 6

Design D. 3/2004-4

Behälter mit Deckel, Abbildung 1Behälter mit Deckel, Abbildung 2Behälter mit Deckel, Abbildung 3Behälter mit Deckel, Abbildung 4Behälter mit Deckel, Abbildung 5Behälter mit Deckel, Abbildung 6

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2009

  2. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 13.02.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.