Deckel

Schweizer Design · 130231 · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
130231
Gesuchsnummer
2004-00038
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
15.01.2004
Eingetragen
28.01.2004
Veröffentlicht
13.02.2004
Gelöscht
15.01.2009
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/186,643 18.07.2003
Quelle
Swissreg

Designs

Deckel, Abbildung 1Deckel, Abbildung 2Deckel, Abbildung 3Deckel, Abbildung 4Deckel, Abbildung 5Deckel, Abbildung 6

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2009

  2. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 13.02.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.