Maschinenverkleidung

Schweizer Design · 130641 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
130641
Gesuchsnummer
2004-00314
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
15-06 Maschinen
Hinterlegt
05.04.2004
Eingetragen
10.06.2004
Veröffentlicht
30.06.2004
Gelöscht
05.04.2014
Grund
Nicht verlängert
Priorität
DE 403 06 520.8 09.10.2003
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2014

  2. 15.04.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

  3. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  4. 30.06.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.