Zahnbürsten

Schweizer Design · 133229 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
133229
Gesuchsnummer
2006-00871
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
04-02 Bürstenwaren
Hinterlegt
16.10.2006
Eingetragen
08.11.2006
Veröffentlicht
31.03.2008
Geschützt bis
16.10.2031
Verlängerbar bis
16.10.2031
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Zahnbürsten, Abbildung 1Zahnbürsten, Abbildung 2Zahnbürsten, Abbildung 3

Design 2

Zahnbürsten, Abbildung 1Zahnbürsten, Abbildung 2Zahnbürsten, Abbildung 3

Design 3

Zahnbürsten, Abbildung 1Zahnbürsten, Abbildung 2Zahnbürsten, Abbildung 3

Design 4

Zahnbürsten, Abbildung 1Zahnbürsten, Abbildung 2Zahnbürsten, Abbildung 3Zahnbürsten, Abbildung 4Zahnbürsten, Abbildung 5Zahnbürsten, Abbildung 6Zahnbürsten, Abbildung 7Zahnbürsten, Abbildung 8

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    16.10.2026 → 16.10.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  3. 15.10.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2021

  4. 14.10.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2016

  5. 30.09.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2011

  6. 31.03.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.