Teil einer Verpackung

Schweizer Design · 135459 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
135459
Gesuchsnummer
2008-00797
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-05 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
09.09.2008
Eingetragen
23.10.2008
Veröffentlicht
31.10.2008
Geschützt bis
09.09.2028
Verlängerbar bis
09.09.2033
Priorität
JP 2008-015514 18.06.2008
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Teil einer Verpackung, Abbildung 1Teil einer Verpackung, Abbildung 2Teil einer Verpackung, Abbildung 3Teil einer Verpackung, Abbildung 4Teil einer Verpackung, Abbildung 5

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2023

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 31.08.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2018

  4. 13.09.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013

  5. 31.10.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2008

Beteiligte

Inhaberin

Matsushita Electric Industrial Co., Ltd.

1006, Oaza Kadoma, Kadoma-shi, Osaka 571-8501, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Noriko Himeda

Osaka

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.