Einkaufswagen und Zubehör
Schweizer Design · 136164 · In Kraft
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Registereintrag
- Registernummer
- 136164
- Gesuchsnummer
- 2009-00468
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 12-02 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
- Hinterlegt
- 23.06.2009
- Eingetragen
- 27.07.2009
- Veröffentlicht
- 31.07.2009
- Geschützt bis
- 23.06.2029
- Verlängerbar bis
- 23.06.2034
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 01.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2020
- 31.05.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2019
- 31.03.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2014
- 31.07.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2009
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.