Einkaufswagen und Zubehör

Schweizer Design · 136164 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Registereintrag

Registernummer
136164
Gesuchsnummer
2009-00468
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
12-02 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
Hinterlegt
23.06.2009
Eingetragen
27.07.2009
Veröffentlicht
31.07.2009
Geschützt bis
23.06.2029
Verlängerbar bis
23.06.2034
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024

  2. 01.10.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2020

  3. 31.05.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2019

  4. 31.03.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2014

  5. 31.07.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2009

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.