Anhänger, Anhängerkupplung

Schweizer Design · 139560 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
139560
Gesuchsnummer
2013-00085
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
12-10 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
12-16 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
Hinterlegt
30.01.2013
Eingetragen
25.02.2013
Veröffentlicht
28.02.2013
Geschützt bis
30.01.2028
Verlängerbar bis
30.01.2038
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2022

  2. 16.11.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Ing. Büro M. Kyburz AG, Solarweg, 8427 Freienstein → Kyburz Switzerland AG, Solarweg, 8427 Freienstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 01.10.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2020

  4. 15.01.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2018

  5. 28.02.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2013

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.