Haushaltsbehälter, Mixer-Aufsatz, Krug
Schweizer Design · 141027 · In Kraft
Designs
Design DTLO-1/6631
Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes
Design DTLO-2/6772
Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes; es handelt sich nicht um Aufrisszeichnungen Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts ist das in Fig. 1 nur durch gestrichelte Linien dargestellte Messerwerk NICHT Bestandteil des geschützten Designs und dient nur der Verdeutlichung der Funktion des Behälters im Zusammenhang, wie in Fig. 1 gezeigt.
Design DTLO-3/6773
Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes
Registereintrag
- Registernummer
- 141027
- Gesuchsnummer
- 2014-00634
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 07-01 Haushaltsartikel
- Hinterlegt
- 25.09.2014
- Eingetragen
- 25.11.2014
- Veröffentlicht
- 28.11.2014
- Geschützt bis
- 25.09.2029
- Verlängerbar bis
- 25.09.2039
- Priorität
- US 29/486,285 27.03.2014US 29/491,998 27.05.2014US 29/491,999 27.05.2014
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2024
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- DTLO-1/6631 → DTLO-1/6631
- Beschreibung Design
- Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes → Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes
- Schutzablaufdatum
- 25.09.2024 → 25.09.2029
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 23.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Reiss-Hürlimann - European & Swiss Patent Attorney, 5. Stock, Innere Margarethenstrasse 5, 4051 Basel → Reiss-Hürlimann - European & Swiss Patent Attorney, c/o C. Reiss, Gellertpark 2, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 31.12.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2019
- 15.03.2016
Übertragen
- Inhaber/in
- Homeland Housewares, LLC., 11755 Wilshire Blvd., Ste. 1200, Los Angeles, CA 90025, Vereinigte Staaten von Amerika → CAPBRAN Holdings LLC, 11601 Wilshire Boulevard, Suite 2300, Los Angeles, CA 90025, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016
- 28.11.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2014
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.