Schneidwerkzeug

Schweizer Design · 141103 · In Kraft

Designs

Der Gegenstand der Designs ist ein Werkzeug zur Verwendung bei der spanenden Bearbeitung von Verzahnungen mittels einer Verzahnungs-Bearbeitungsmaschine. Zur Bearbeitung des Materials wird das Werkzeug rotiert.

Registereintrag

Registernummer
141103
Gesuchsnummer
2014-00779
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 1 Design
Klassen
08-03 Werkzeuge und Kleineisenwaren
Hinterlegt
17.11.2014
Eingetragen
19.12.2014
Veröffentlicht
31.12.2014
Geschützt bis
17.11.2029
Verlängerbar bis
17.11.2039
Priorität
JP 2014-011586 30.05.2014
Beschreibung
Der Gegenstand der Designs ist ein Werkzeug zur Verwendung bei der spanenden Bearbeitung von Verzahnungen mittels einer Verzahnungs-Bearbeitungsmaschine. Zur Bearbeitung des Materials wird das Werkzeug rotiert.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.11.2024

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    4 → 4
    Beschreibung Design
    Der Gegenstand der Designs ist ein Werkzeug zur Verwendung bei der spanenden Bearbeitung von Verzahnungen mittels einer Verzahnungs-Bearbeitungsmaschine. Zur Bearbeitung des Materials wird das Werkzeug rotiert. → Der Gegenstand der Designs ist ein Werkzeug zur Verwendung bei der spanenden Bearbeitung von Verzahnungen mittels einer Verzahnungs-Bearbeitungsmaschine. Zur Bearbeitung des Materials wird das Werkzeug rotiert.
    Schutzablaufdatum
    17.11.2024 → 17.11.2029

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2024

  2. 21.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023

  3. 22.09.2021

    Prioritäten

    Prioritäten
    JP 2014-011583 30.05.2014, JP 2014-011584 30.05.2014, JP 2014-011585 30.05.2014, JP 2014-011586 30.05.2014 → JP 2014-011586 30.05.2014
    Bezeichnung
    Schneidwerkzeuge → Schneidwerkzeug

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 15.10.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2019

  5. 25.06.2015

    Berichtigt

    Prioritäten
    JP 2014-011583 30.05.2014, JP 2014-011584 30.05.2014, JP 2014-011585 30.05.2014, JP 2014-001586 30.05.2014 → JP 2014-011583 30.05.2014, JP 2014-011584 30.05.2014, JP 2014-011585 30.05.2014, JP 2014-011586 30.05.2014

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2015

  6. 31.12.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Heavy Industries, Ltd.

16-5, Konan 2-chome, Minato-ku, Tokyo 108-8215, JP

Vertretung

E. Blum & Co. AG

Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

Designerin/Designer

Toshimasa Kikuchi

Tokio

Yozo Nakamura

Tokio

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.