elektronische Verdampfungsvorrichtung
Schweizer Design · 141262 · Gelöscht
Designs
FIG. 1 zeigt die perspektivische Ansicht der elektronischen Verdampfungsvorrichtung. FIG. 2 zeigt die Draufsicht. FIG. 3 zeigt die Vorderansicht. FIG. 4 zeigt die rechte Seitenansicht. FIG. 5 zeigt die linke Seitenansicht. FIG. 6 zeigt die Rückansicht. FIG. 7 zeigt die Untenansicht. Anspruch Das ornamentale Muster für eine elektronische Verdampfungseinrichtung, wie gezeigt und beschrieben.
Registereintrag
- Registernummer
- 141262
- Gesuchsnummer
- 2015-00023
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 27-99 Tabakwaren und Raucherartikel
- Hinterlegt
- 14.01.2015
- Eingetragen
- 24.02.2015
- Veröffentlicht
- 27.02.2015
- Gelöscht
- 07.08.2025
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- US 29/497,587 25.07.2014
- Beschreibung
- FIG. 1 zeigt die perspektivische Ansicht der elektronischen Verdampfungsvorrichtung. FIG. 2 zeigt die Draufsicht. FIG. 3 zeigt die Vorderansicht. FIG. 4 zeigt die rechte Seitenansicht. FIG. 5 zeigt die linke Seitenansicht. FIG. 6 zeigt die Rückansicht. FIG. 7 zeigt die Untenansicht. Anspruch Das ornamentale Muster für eine elektronische Verdampfungseinrichtung, wie gezeigt und beschrieben.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- FIG. 1 zeigt die perspektivische Ansicht der elektronischen Verdampfungsvorrichtung. FIG. 2 zeigt die Draufsicht. FIG. 3 zeigt die Vorderansicht. FIG. 4 zeigt die rechte Seitenansicht. FIG. 5 zeigt die linke Seitenansicht. FIG. 6 zeigt die Rückansicht. FIG. 7 zeigt die Untenansicht. Anspruch Das ornamentale Muster für eine elektronische Verdampfungseinrichtung, wie gezeigt und beschrieben. → FIG. 1 zeigt die perspektivische Ansicht der elektronischen Verdampfungsvorrichtung. FIG. 2 zeigt die Draufsicht. FIG. 3 zeigt die Vorderansicht. FIG. 4 zeigt die rechte Seitenansicht. FIG. 5 zeigt die linke Seitenansicht. FIG. 6 zeigt die Rückansicht. FIG. 7 zeigt die Untenansicht. Anspruch Das ornamentale Muster für eine elektronische Verdampfungseinrichtung, wie gezeigt und beschrieben.
- Löschdatum
- 07.08.2025
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
- Schutzablaufdatum
- 14.01.2025 → 14.01.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2025
- 16.05.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022
- 22.09.2021
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- JT International S.A., 1, rue de la Gabelle, 1211 Genève 26 → JT International S.A., Rue Kazem-Radjavi 8, 1202 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.12.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2019
- 31.07.2015
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Ploom, Inc., 660 Alabama Street, 2nd Floor, San Francisco, CA 94110, Vereinigte Staaten von Amerika → PAX Labs, Inc., 660 Alabama Street, 2nd Floor, San Francisco, CA 94110, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2015
- 31.07.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- PAX Labs, Inc., 660 Alabama Street, 2nd Floor, San Francisco, CA 94110, Vereinigte Staaten von Amerika → JT International S.A., 1, rue de la Gabelle, 1211 Genève 26
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2015
- 27.02.2015
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2015
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.