Zahnbürstenaufsätze, Zahnbürstenaufsatz-Teile

Schweizer Design · 142455 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Design 4

Design 5

Design 6

Design 7

Design 8

Registereintrag

Registernummer
142455
Gesuchsnummer
2016-00411
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 8 Designs
Klassen
04-02 Bürstenwaren
Hinterlegt
31.05.2016
Eingetragen
26.07.2016
Veröffentlicht
29.07.2016
Geschützt bis
31.05.2031
Verlängerbar bis
31.05.2041
Priorität
US 29/547,151 01.12.2015
US 29/547,157 01.12.2015
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    31.05.2026 → 31.05.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 14.05.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2021

  3. 29.07.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2016

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.