Flüssigkeitssprühdüsen-Adapter
Schweizer Design · 144887 · Gelöscht
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Design 4
Design 5
Design 6
Registereintrag
- Registernummer
- 144887
- Gesuchsnummer
- 2019-00492
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 6 Designs
- Klassen
- 23-01 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
- Hinterlegt
- 30.08.2019
- Eingetragen
- 26.09.2019
- Veröffentlicht
- 30.09.2019
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- US 29/682,474 05.03.2019US 29/682,440 05.03.2019US 29/682,447 05.03.2019US 29/682,463 05.03.2019US 29/682,477 05.03.2019US 29/682,473 05.03.2019
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
- Schutzablaufdatum
- 30.08.2024 → 30.08.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 20.01.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023
- 30.09.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2019
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.