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Schweizer Design · 145067 · In Kraft
Designs
Design 1
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 2
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 3
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 4
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 5
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 6
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 7
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 8
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 9
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 10
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 11
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 12
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Design 13
Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
Registereintrag
- Registernummer
- 145067
- Gesuchsnummer
- 2019-00677
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 13 Designs
- Klassen
- 14-04 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
- Hinterlegt
- 02.12.2019
- Eingetragen
- 23.12.2019
- Veröffentlicht
- 31.12.2019
- Geschützt bis
- 02.12.2029
- Verlängerbar bis
- 02.12.2044
- Priorität
- EM 006560181 03.06.2019
- Beschreibung
- Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2024
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar. → Die schraffierten Teile dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen keinen Bestandteil des beanspruchten Designs dar.
- Schutzablaufdatum
- 02.12.2024 → 02.12.2029
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2024
- 17.05.2024
Fusioniert
- Inhaber/in
- Hitachi Energy Switzerland AG, Bruggerstrasse 72, 5400 Baden → Hitachi Energy AG, Brown-Boveri-Strasse 5, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2024
- 28.01.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2022
- 28.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2022
- 28.01.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- ABB Power Grids Switzerland AG, Bruggerstrasse 72, 5400 Baden → Hitachi Energy Switzerland AG, Bruggerstrasse 72, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2022
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, Postfach, 4001 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, Postfach, 4001 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, Postfach, 4001 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, Postfach, 4001 Basel → Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
1 früherer Eintrag
- 31.12.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2019
Beteiligte
Vertretung
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.