Getränkemaschinen-Teile
Schweizer Design · 145444 · In Kraft
Designs
Design 1
Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden.
Design 2
Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden.
Design 3
Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden.
Design 4
Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden.
Design 5
Design 6
Registereintrag
- Registernummer
- 145444
- Gesuchsnummer
- 2020-00383
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 6 Designs
- Klassen
- 31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
- Hinterlegt
- 17.07.2020
- Eingetragen
- 11.08.2020
- Veröffentlicht
- 28.10.2022
- Geschützt bis
- 17.07.2030
- Verlängerbar bis
- 17.07.2045
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden. → Die in den Abbildungen dargestellten gestrichelten Linien veranschaulichen Teile, die nicht Gegenstand des beanspruchten Designs bilden.
- Schutzablaufdatum
- 17.07.2025 → 17.07.2030
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 28.10.2022
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2022
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.