Armreifen

Schweizer Design · 145994 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
145994
Gesuchsnummer
2021-00320
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
11-01 Ziergegenstände und Schmuck
Hinterlegt
29.04.2021
Eingetragen
10.05.2021
Veröffentlicht
19.05.2023
Geschützt bis
29.04.2031
Verlängerbar bis
29.04.2046
Priorität
EM 008268353 13.11.2020
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Armreifen, Abbildung 1Armreifen, Abbildung 2Armreifen, Abbildung 3Armreifen, Abbildung 4Armreifen, Abbildung 5Armreifen, Abbildung 6Armreifen, Abbildung 7Armreifen, Abbildung 8

Design 2

Armreifen, Abbildung 1Armreifen, Abbildung 2Armreifen, Abbildung 3Armreifen, Abbildung 4Armreifen, Abbildung 5Armreifen, Abbildung 6Armreifen, Abbildung 7Armreifen, Abbildung 8

Design 3

Armreifen, Abbildung 1Armreifen, Abbildung 2Armreifen, Abbildung 3Armreifen, Abbildung 4Armreifen, Abbildung 5Armreifen, Abbildung 6Armreifen, Abbildung 7Armreifen, Abbildung 8

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    29.04.2026 → 29.04.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026

  2. 17.09.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  3. 19.05.2023

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2023

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.