Oberflächen-Muster
Schweizer Design · 146395 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 146395
- Gesuchsnummer
- 2021-70227
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 6 Designs
- Klassen
- 32-00 Grafische Symbole, Logos und Oberflächenmuster
- Hinterlegt
- 29.10.2021
- Eingetragen
- 09.11.2021
- Veröffentlicht
- 09.11.2021
- Geschützt bis
- 29.10.2026
- Verlängerbar bis
- 29.10.2046
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Design 4
Design 5
Design 6
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- RIGLING IP AG, Lenggisrain 73, 8645 Rapperswil-Jona → RIGLING EICHENBERGER IP AG, Seestrasse 13, 8700 Küsnacht ZH
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 09.11.2021
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2021
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.