Elektrofahrräder, Elektrofahrradteile
Schweizer Design · 146509 · In Kraft
Designs
Design 1
Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des jeweiligen Designs.
Design 2
Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des jeweiligen Designs.
Design 3
Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des jeweiligen Designs.
Design 4
Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des jeweiligen Designs.
Design 5
Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des jeweiligen Designs.
Design 6
Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des jeweiligen Designs.
Design 7
Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des jeweiligen Designs.
Registereintrag
- Registernummer
- 146509
- Gesuchsnummer
- 2021-70294
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 7 Designs
- Klassen
- 12-11 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
- Hinterlegt
- 25.11.2021
- Eingetragen
- 06.01.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2023
- Geschützt bis
- 25.11.2026
- Verlängerbar bis
- 25.11.2046
- Priorität
- US 29/786,621 01.06.2021US 29/786,623 01.06.2021US 29/786,627 01.06.2021US 29/786,632 01.06.2021US 29/787,179 04.06.2021
- Beschreibung
- Die gestrichelt dargestellten Teile sind nicht Teil des jeweiligen Designs.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2023
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2023
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.