Batterien

Schweizer Design · 146649 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
146649
Gesuchsnummer
2022-00146
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
13-02 Elektrische Geräte zur Stromerzeugung und -verteilung
Hinterlegt
18.03.2022
Eingetragen
27.03.2022
Veröffentlicht
31.03.2024
Geschützt bis
18.03.2027
Verlängerbar bis
18.03.2047
Priorität
US 29/809,635 29.09.2021
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Batterien, Abbildung 1Batterien, Abbildung 2Batterien, Abbildung 3Batterien, Abbildung 4Batterien, Abbildung 5Batterien, Abbildung 6Batterien, Abbildung 7Batterien, Abbildung 8

Design 2

Batterien, Abbildung 1Batterien, Abbildung 2Batterien, Abbildung 3Batterien, Abbildung 4Batterien, Abbildung 5Batterien, Abbildung 6Batterien, Abbildung 7Batterien, Abbildung 8

Design 3

Batterien, Abbildung 1Batterien, Abbildung 2Batterien, Abbildung 3Batterien, Abbildung 4Batterien, Abbildung 5Batterien, Abbildung 6Batterien, Abbildung 7Batterien, Abbildung 8

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2024

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2024

  2. 31.03.2024

    Berichtigt

    Prioritäten
    US 28/809,635 29.09.2021 → US 29/809,635 29.09.2021

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2024

  3. 31.03.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.