Batterien
Schweizer Design · 146649 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 146649
- Gesuchsnummer
- 2022-00146
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 13-02 Elektrische Geräte zur Stromerzeugung und -verteilung
- Hinterlegt
- 18.03.2022
- Eingetragen
- 27.03.2022
- Veröffentlicht
- 31.03.2024
- Geschützt bis
- 18.03.2027
- Verlängerbar bis
- 18.03.2047
- Priorität
- US 29/809,635 29.09.2021
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2024
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2024
- 31.03.2024
Berichtigt
- Prioritäten
- US 28/809,635 29.09.2021 → US 29/809,635 29.09.2021
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2024
- 31.03.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2024
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.