Duschwanne, Duschwannen-Teil
Schweizer Design · 147081 · In Kraft
Designs
Design 1
Das Design betrifft eine Badewanne für eine freistehende Anordnung. Die Badewanne ist aus einen Schichtmaterial gebildet und die Innenkontur ist somit im Wesentlichen komplementär zur Außenkontur. Die Badewanne ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Ein oberer Wannenrand ist im Querschnitt kreisbogenförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang des Bogens bis nach innen in Richtung einer Außenwand des Wannenkörpers. Die letzte Abbildung zeigt einen Längsschnitt. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.
Design 2
Das Design betrifft eine Badewanne für eine freistehende Anordnung. Ein Wannenkörper der Badewanne ist aus einen Schichtmaterial gebildet. Der Wannenkörper ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Ein oberer Wannenrand ist im Querschnitt kreisbogenförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang des Bogens bis nach innen in Richtung einer Außenwand des Wannenkörpers. Unter dem Wannenkörper ist eine Blende und an einer langen Seite ein aufgesetzter markanter Kanal vorgesehen. Die letzte Abbildung zeigt einen Längsschnitt. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.
Design 3
Das Design betrifft eine Badewanne mit einer außenliegenden Schürze und einem eine davon abweichende Form aufweisenden Innenraum. Der Innenraum weist eine geringere Höhe sowie eine gleichmäßiger gerundete Kontur als die Schürze auf. Die Badewanne ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Die letzte Abbildung zeigt eine Detailansicht im Bereich eines oberen Wannenrandes. Der Innenraum schließt mit einen Bogen an die außenliegende Schürze an. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.
Design 4
Das Design betrifft eine Badewanne mit einer außenliegenden Schürze und einem eine davon abweichende Form aufweisenden Innenraum. Der Innenraum weist eine geringere Höhe sowie eine gleichmäßiger gerundete Kontur als die Schürze auf. Die Badewanne ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Der Innenraum schließt mit einen Bogen an die außenliegende Schürze an. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.
Design 5
Das Design betrifft eine wasserführende Struktur, insbesondere einen Überlauf, für eine Badewanne. Dargestellt sind die bei einer Benutzung sichtbaren Abschnitte. In der Strichdarstellung sind Kanten sowie die Übergänge zu Radien dargestellt.
Design 6
Das Design betrifft eine wasserführende Struktur, insbesondere einen Überlauf, für eine Badewanne. Dargestellt sind die bei einer Benutzung sichtbaren Abschnitte. Die Darstellung erfolgt auf einem rosa Hintergrund.
Registereintrag
- Registernummer
- 147081
- Gesuchsnummer
- 2022-00614
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 6 Designs
- Klassen
- 23-06 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
- Hinterlegt
- 01.12.2022
- Eingetragen
- 11.12.2022
- Veröffentlicht
- 03.09.2024
- Geschützt bis
- 01.12.2027
- Verlängerbar bis
- 01.12.2047
- Priorität
- EM 009052459 03.06.2022
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 03.09.2024
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 03.09.2024
Nach Aufschub veröffentlicht
- Publikationsdatum
- 03.09.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.