Reinigungsroboter

Schweizer Design · 148196 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Design 4

Design 5

Design 6

Design 7

Design 8

Registereintrag

Registernummer
148196
Gesuchsnummer
2024-00404
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 8 Designs
Klassen
15-05 Maschinen
Hinterlegt
31.07.2024
Eingetragen
11.08.2024
Veröffentlicht
11.08.2024
Geschützt bis
31.07.2029
Verlängerbar bis
31.07.2049
Priorität
CN 2024 30 074 839.4 02.02.2024
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.08.2024

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2024

Beteiligte

Designerin/Designer

Nan Jiang

215000 Suzhou, CN

Ning Nie

215000 Suzhou, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.