Schlüsselanhänger, Schlüsselanhänger-Teile
Schweizer Design · 149334 · In Kraft
Designs
Design 1
Die Abbildung 1.1 zeigt eine Verzierung, Pin, Anstecker, Niete, Anhänger in Gestalt einer Kuh/eines Kuhkopfes.
Design 2
Die Abbildung 2.1 zeigt eine Verzierung, Pin, Anstecker, Niete, Anhänger, Schlüsselanhänger mit einem Verbindungselement, bevorzugt in Filzoptik, auf dem eine Ausgestaltung einer Kuh/eines Kuhkopfes angeordnet ist, mit einem Befestigungselement, und mit einer Glocke/Glöckchen mit Wappenrahmen und optionalem Motiv darin. Die Ausgestaltung eines Motivs im Wappenrahmen ist dabei vom beanspruchten Schutz ausgenommen, was durch die gestrichelte Linie angegeben ist.
Design 3
Die Abbildung 3.1 zeigt eine Verzierung, Pin, Anstecker, Niete, Anhänger, Schlüsselanhänger mit einem Verbindungselement, bevorzugt in Felloptik, auf dem eine Ausgestaltung einer Kuh/eines Kuhkopfes angeordnet ist, mit einem Befestigungselement, und mit Glocke/Glöckchen mit Wappenrahmen und optionalem Motiv darin. Die Ausgestaltung eines Motivs im Wappenrahmen ist dabei vom beanspruchten Schutz ausgenommen, was durch die gestrichelte Linie angegeben ist.
Design 4
Die Abbildung 4.1 zeigt eine Verzierung, Pin, Anstecker, Niete, Anhänger, Schlüsselanhänger mit einer Glocke/Glöckchen mit optionalem Motiv, und einem beliebig ausgestalteten Verbindungselement, auf welchem eine Ausgestaltung einer Kuh/eines Kuhkopfes angeordnet ist, sowie ein beliebig ausgestaltetes Befestigungselement. Die gestrichelte Linie gibt an, dass die genaue Ausgestaltung des Verbindungselements, also beispielsweise eine Breite des Verbindungselements und/oder eine Kontur des Verbindungselements und/oder eine Ausgestaltung der Oberfläche des Verbindungselements, vom beanspruchten Schutz ausgenommen ist. Die weiteren gestrichelten Linien geben an, dass das Wappeninnere, also ein Motiv im Wappenrahmen, und die Ausgestaltung des Befestigungselements des Verbindungselements, vom beanspruchten Schutz ausgenommen sind.
Design 5
Die Abbildung 5.1 zeigt eine Verzierung, Pin, Anstecker, Niete, Anhänger in Gestalt einer Kuh/eines Kuhkopfes mit einem daran angefügten Wappenrahmen und optionalem Motiv darin. Die Ausgestaltung eines Motivs im Wappenrahmen ist dabei vom beanspruchten Schutz ausgenommen, was durch die gestrichelte Linie angegeben ist.
Registereintrag
- Registernummer
- 149334
- Gesuchsnummer
- 2026-00441
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 5 Designs
- Klassen
- 03-01 Reiseartikel, Etuis und Schirme
- Hinterlegt
- 25.08.2026
- Eingetragen
- 11.09.2026
- Veröffentlicht
- 11.09.2026
- Geschützt bis
- 25.08.2031
- Verlängerbar bis
- 25.08.2051
- Priorität
- EM 015134443 27.02.2026
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2026
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
87448 Waltenhofen, DE
Designerin/Designer
87448 Waltenhofen, DE
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