Ablauf der Referendumsfrist 26.12.2020
Beschlüsse und Erlasse · Basel-Stadt · 13.01.2021
Publikation
- Art
- Beschlüsse und Erlasse
- Unterart
- Beschluss des Regierungsrates
- Kanton
- Basel-Stadt
- Publiziert von
- Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
- Publiziert
- 13.01.2021
- Beschlossen
- 05.01.2021
- Publikationsnummer
- RS-BS45-0000000380
Text
- Beschluss
- Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.
Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 11. November 2020 verabschiedeten und am 14. November 2020 publizierten Beschlüsse sind am 26. Dezember 2020 unbenutzt abgelaufen:
- Ausgabenbewilligung für die Projektierung der Gesamtinstandsetzung mit Neubau der Justizvollzugsanstalt Bostadel
- Sanierung und Anpassung Umgebung St. Jakobshalle, Gartenbad St. Jakob, Grosse Allee. Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung
Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
In der Publikation genannt
Unterzeichnet von
Die Staatschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl