Verzeichnis / Amtsblätter

Amtsblätter

Was die Kantone in ihren Amtsblättern zu Recht und Raum bekannt machen: Beschlüsse, Referenden, Inkraftsetzungen, Pläne in der Auflage, Plangenehmigungen und Verkehrsanordnungen.

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Bekanntmachungen

579 Bekanntmachungen

Solothurn · Filter zurücksetzen

Beschluss – Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 21.06.2024

Beschluss – Einberufung der Stimmberechtigten zur Volksabstimmung vom 22. September 2024

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 21.06.2024

Nicht zustandegekommene Initiative – Gesetzesinititative «Politische Rechte für Menschen mit geistiger Behinderung»

Initiativen · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 14.06.2024

Beschluss – Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 14.06.2024

Abstimmungsresultate – Ergebnis der eidgenössischen Volksabstimmung vom 9. Juni 2024

Abstimmungen · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 14.06.2024

Baustelleninformationen, Derendingen

Weitere Bekanntmachungen · SO · Derendingen · 13.06.2024

Frist bis 23.06.2024

Betrifft: Verordnung über den Strassenverkehr (733.11)

Dem fakultativen Referendum unterstehender Beschluss – Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (EG Ausbildungsfördergesetz Pflege)

Referenden und Inkraftsetzungen · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 31.05.2024

Frist bis 30.08.2024

Betrifft: Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (811.17)

Beschluss – Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 31.05.2024

Beschluss – Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 24.05.2024

Ablauf der Referendumsfrist – Wasserwirtschaftsplanung in trockenheitsgefährdeten Einzugsgebieten und Regionen (WATER) / Bewilligung eines Verpflichtungskredits

Referenden und Inkraftsetzungen · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 24.05.2024

Erlassänderung – GS 2024, 12 - Revision Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (IKAPOL)

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 24.05.2024

Betrifft: Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (511.511)

Beschluss – Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 17.05.2024

Beschluss – Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 10.05.2024

Beschluss – Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 03.05.2024

Erlassänderung – GS 2024, 2 - Änderung der Bürgerrechtsverordnung; Vorregistrierung im Zivilstandsregister

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 03.05.2024

Beschluss – Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

Beschlüsse und Erlasse · SO · Kanton Solothurn - Staatskanzlei · 26.04.2024

Dem fakultativen Referendum unterstehender Beschluss – Totalrevision des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz, GVG)