Verzeichnis / Amtsblätter

Amtsblätter

Was die Kantone in ihren Amtsblättern zu Recht und Raum bekannt machen: Beschlüsse, Referenden, Inkraftsetzungen, Pläne in der Auflage, Plangenehmigungen und Verkehrsanordnungen.

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Bekanntmachungen

9'238 Bekanntmachungen

Beschlüsse und Erlasse · Filter zurücksetzen

Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO); Teilrevision

Beschlüsse und Erlasse · BS · Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt · 22.06.2019

Betrifft: Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (834.410)

Ausführungsbestimmungen der IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Abgabe von Trinkwasser

Beschlüsse und Erlasse · BS · Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt · 22.06.2019

Betrifft: Ausführungsbestimmungen von IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Abgabe von Trinkwasser (772.800)

Beschluss des Einwohnerrats betreffend die Änderung des Vertrags betreffend die Zusammenarbeit der Gemeinden Bettingen und Riehen für den Betrieb und die Finanzierung ihrer Schulen (Schulvertrag) vom 6. Januar 2009

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Riehen - Einwohnerrat · 22.06.2019

Frist bis 21.07.2019

Beschluss des Einwohnerrats betreffend die Änderung der Ordnung für die Schulen der Gemeinde Bettingen und Riehen (Schulordnung) vom 25. März 2009

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Riehen - Einwohnerrat · 22.06.2019

Frist bis 21.07.2019

Betrifft: Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (RiE 411.600)

Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Geschäftsberichts 2018 des Gemeinderats mit Jahresrechnung

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Riehen - Einwohnerrat · 22.06.2019

Reglement über das Gehalt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Riehen (Lohnreglement, RiE 164.110) vom 9. Dezember 2008; Teilrevision

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Riehen - Gemeinderat · 22.06.2019

Betrifft: Reglement über das Gehalt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Riehen (RiE 164.110)

Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Gemeinden Bettingen und Riehen betreffend die kommunale Primarstufe (Schulvereinbarung, RiE 412.100); Änderung

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Riehen - Einwohnerrat · 22.06.2019

Betrifft: Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Gemeinden Bettingen und Riehen betreffend die kommunale Primarstufe (RiE 412.100)

Verordnung über die Beurteilung und die Schullaufbahnentscheide der Schülerinnen und Schüler der Volksschule und der weiterführenden Schulen (Schullaufbahnverordnung, SLV) vom 11. September 2012 (SG 410.700) betreffend die Sekundarschule, die Checks, die Brückenangebote und die Fachmaturitätsschule; Teilrevision

Beschlüsse und Erlasse · BS · Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt · 22.06.2019

Betrifft: Verordnung über die Beurteilung und die Schullaufbahnentscheide der Schülerinnen und Schüler der Volksschule und der weiterführenden Schulen (410.700)

Validierung der kantonalen Volksabstimmung vom 19. Mai 2019

Beschlüsse und Erlasse · BS · Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt · 22.06.2019

Vertrag betreffend die Zusammenarbeit der Gemeinden Bettingen und Riehen für den Betrieb und die Finanzierung ihrer Schulen (Schulvertrag, RiE 411.500);Änderung

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Riehen - Einwohnerrat · 22.06.2019

Betrifft: Vertrag betreffend die Zusammenarbeit der Gemeinden Bettingen und Riehen für den Betrieb und die Finanzierung ihrer Schulen (RiE 411.500)

Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung, RiE 411.600); Änderung

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Riehen - Einwohnerrat · 22.06.2019

Betrifft: Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (RiE 411.600)

Beschluss des Einwohnerrats betreffend die Änderungen der Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Gemeinden Bettingen und Riehen betreffend die kommunale Primarstufe (Schulvereinbarung Primarstufe) vom 23. Februar 2016

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Riehen - Einwohnerrat · 22.06.2019

Frist bis 21.07.2019

Beschluss des Kantonsrates über die Zahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Sozialversicherungsgerichts

Beschlüsse und Erlasse · ZH · Staatskanzlei des Kantons Zürich · 21.06.2019

in Kraft ab 01.07.2019

Betrifft: Beschluss des Kantonsrates über die Zahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Sozialversicherungsgerichts (212.84)

Beschluss des Regierungsrates – Volksschulgesetz (Änderung vom 2. Juli 2018; Tagesstrukturen und Tagesschulen) (Inkraftsetzung) – Kinder- und Jugendheimgesetz vom 27. November 2017 (Teilinkraftsetzung) – Volksschulverordnung (Änderung) – Verordnung über die Bewilligungen im Bereich der ausserfamiliären Betreuung (Änderung)

Beschlüsse und Erlasse · ZH · Staatskanzlei des Kantons Zürich · 21.06.2019

in Kraft ab 01.08.2019

Betrifft: Volksschulgesetz (412.100)

Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung eines Beitrages aus dem Lotteriefonds zugunsten des Staatsarchivs des Kantons Zürich für das Projekt Elektronische Edition des Amtsblatts des Kantons Zürich»

Beschlüsse und Erlasse · ZH · Staatskanzlei des Kantons Zürich · 21.06.2019

Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung eines Beitrages aus dem Lotteriefonds zugunsten der Schützengesellschaft der Stadt Zürich zur Sanierung des historischen Schützenhauses Albisgütli

Beschlüsse und Erlasse · ZH · Staatskanzlei des Kantons Zürich · 21.06.2019

Reglement betreffend die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen Bettingen

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Bettingen - Gemeindeverwaltung · 19.06.2019

Betrifft: Reglement betreffend die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen Bettingen (BeE 680.200), Reglement betreffend die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen (RiE 681.500)

Rektifikat; Gebührentarif für die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen Bettingen

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Bettingen - Gemeindeverwaltung · 19.06.2019

Betrifft: Reglement betreffend die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen Bettingen (BeE 680.200), Reglement betreffend die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen (RiE 681.500)

Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt (Kleinschifffahrtsverordnung, SG 955.100); Teilrevision

Beschlüsse und Erlasse · BS · Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt · 15.06.2019

Betrifft: Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt (955.100)

Genehmigung der Teilrevision der Steuerordnung der Gemeinde Riehen (RiE 640.100)

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Riehen - Gemeinderat · 15.06.2019

in Kraft ab 20.06.2019

Betrifft: Steuerordnung der Gemeinde Riehen (RiE 640.100)

Gebührentarif für die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen Bettingen

Beschlüsse und Erlasse · BS · Gemeinde Bettingen - Gemeindeverwaltung · 15.06.2019

Betrifft: Reglement betreffend die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen Bettingen (BeE 680.200), Reglement betreffend die ausserschulische Nutzung der Schulanlagen (RiE 681.500)

Änderung des Regierungsratsbeschlusses betreffend die Spitalliste 2018 des Kantons Basel-Stadt (Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie) vom 19. Dezember 2017; Änderungen in den Bereichen Akutsomatik und Rehabilitation per 1. April 2019

Beschlüsse und Erlasse · BS · Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt · 15.06.2019

Lohneinreihung Dekanassistentinnen und Dekanassistenten (Wiedererwägung)

Beschlüsse und Erlasse · ZH · Staatskanzlei des Kantons Zürich · 14.06.2019

Reglement über die Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnik

Beschlüsse und Erlasse · ZH · Staatskanzlei des Kantons Zürich · 14.06.2019

in Kraft ab 01.10.2019

Betrifft: Reglement über die Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnik (ICT-Nutzungsreglement) (182.42)

Weisung zu Weiterbildungsveranstaltungen der Pädagogischen Hochschule Zürich (Änderung)

Beschlüsse und Erlasse · ZH · Staatskanzlei des Kantons Zürich · 14.06.2019

in Kraft ab 01.09.2019

Betrifft: Weisung zu Weiterbildungsveranstaltungen der Pädagogischen Hochschule Zürich (414.419)