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Schweizer Patent · CH503298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH503298
Anmeldenummer
CH018851/1968
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1968
Veröffentlicht
30.10.1970
Erteilt
15.02.1971
Gelöscht
31.12.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024

  2. 15.02.1971

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1971

  3. 30.10.1970

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1970

Beteiligte

Inhaberin

Meyer & Co. AG

Kirchstrasse 75, 2540 Grenchen

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.