Verfahren zum Einarbeiten eines natürlichen oder synthetischen Kautschuk-Elastomeren in einen Asphalt-Zuschlagstoff-Belag

Schweizer Patent · CH562923 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH562923
Anmeldenummer
CH003542/1971
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1971
Veröffentlicht
30.04.1975
Erteilt
30.04.1975
Gelöscht
31.03.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 21/00 (2006.01)
C08J 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1975

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1975

Beteiligte

Inhaberin

Phillips Petroleum Company

5th and Keeler, Bartlesville/OK, US

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.