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Schweizer Patent · CH573758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH573758
- Anmeldenummer
- CH011121/1973
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.1973
- Veröffentlicht
- 13.02.1976
- Erteilt
- 15.02.1976
- Gelöscht
- 31.07.1979
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 5/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 13.02.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1976
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Takashi Toda
Nishinomiya-shi/Hyogo, JP
Iwao Takahashi
Itami-shi/Hyogo, JP
Katsumi Kimizaki
Nagoya-shi/Aichi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.