Handelsfähiges Weichmachungsmittel

Schweizer Patent · CH577064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH577064
Anmeldenummer
CH000248/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.1973
Veröffentlicht
14.05.1976
Erteilt
15.05.1976
Gelöscht
31.01.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06M 13/40 (1985.01)
C11D 10/02 (2006.01)
Priorität
GB A1054/72 10.01.1972
GB A19353/72 26.04.1972
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.05.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Terence James Rose

Whitley Bay/Northumberland, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.