Filtermaterial für Tabakrauch
Schweizer Patent · CH577278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH577278
- Anmeldenummer
- CH012103/1970
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.1970
- Veröffentlicht
- 31.05.1976
- Erteilt
- 31.05.1976
- Gelöscht
- 31.08.1978
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24B 15/027 (1974.07)A24C 1/08 (2006.01)
- Priorität
- US A849384 12.08.1969US A33621 01.05.1970
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 31.05.1976
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1976
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Martin Lance Reynolds
Louisville/Ky., US
James Rodney Hammersmith
Clarksville/Ind., US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.