Verfahren zum Ueberdecken eines Dosenrandes

Schweizer Patent · CH578420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH578420
Anmeldenummer
CH005163/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1975
Veröffentlicht
30.06.1976
Erteilt
30.06.1976
Gelöscht
30.04.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B31F 5/08 (2006.01)
C09J 5/00 (2006.01)
B65B 51/06 (2006.01)
B65D 23/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1976

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.