Prismatischer Behälter mit Deckel

Schweizer Patent · CH582605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH582605
Anmeldenummer
CH012537/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1974
Veröffentlicht
29.10.1976
Erteilt
31.10.1976
Gelöscht
30.09.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/12 (2006.01)
Priorität
NO A4152/73 26.10.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.10.1976

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1976

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Svein Slungaard

Slemmestad, NO

Finn Skjelby

Spikkestad, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.