Zeitschalteinrichtung

Schweizer Patent · CH585931 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH585931
Anmeldenummer
CH004998/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1973
Veröffentlicht
30.09.1976
Erteilt
31.01.1977
Gelöscht
30.04.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 23/06 (2006.01)
H01H 43/00 (2006.01)
Priorität
JP U47-40973 07.04.1972
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.01.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1977

  3. 30.09.1976

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1976

Beteiligte

Inhaberin

TAMURA ELECTRIC WORKS, LTD.

Tamura Electric Works, Ltd

2-3, Shimomeguro 2-chome, Meguro-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Rintaro Nishina

Yonezawa City/Yamagata Pref., JP

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