Flaschenträger

Schweizer Patent · CH587164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH587164
Anmeldenummer
CH012399/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1975
Veröffentlicht
15.03.1977
Erteilt
15.03.1977
Gelöscht
30.09.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/00 (2006.01)
Priorität
AT A7897/74 01.10.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.03.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Neusiedler-Wiener Wellpappe Gesellschaft mbH

Brunner Strasse 75, 1700 Wien, AT

Vertretung

Ernst Goldiger Patentanwalt

1004 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Johann Ratzer

Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.